n Hamburg sind erstmals über eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
Kategorie: Bürgerschaft und Senat
Aktuelle Informationen und Berichte aus Bürgerschaft und Senat der Freien und Hansestadt Hamburg.
Finanzierung für den Bau der neuen S4 steht
Der Baubeginn für die neue S-Bahn-Linie S4 nach Rahlstedt, Ahrensburg, Bargteheide und Bad Oldesloe rückt näher: Der Senat hat Ende Oktober, der Verkehrsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft im November den Bau und den Hamburger Anteil an der Finanzierung der S4 von Altona nach Bad Oldesloe beschlossen. .
![StadtRAD, Fahrradverleihstation in Hamburg (2011); Foto: Sir James, commons.wikimedia.org [CC_BY-SA_3.0]](https://berner-bote.de/wp-content/uploads/2019/12/StadtRAD_Hamburg_Fahrradverleihstation_2011-03-16_commons.wikimedia.org_Sir_James_CC_BY-SA_3.0_850x432.jpg)
Mehr StadtRad-Stationen in Wandsbek
Zurzeit gibt es 222 Leihstationen mit 4381 Andockplätzen für die StadtRäder. Gute Nachrichten für alle Nutzer: Bald sollen es noch mehr werden. Das StadtRad-Angebot soll deutlich ausgebaut werden.
Schlaglochhauptstadt ist Geschichte
Der Senat hat im November den neuen Straßenzustandsbericht 2019 für Hamburg vorgestellt. Demnach konnte durch das rot-grüne Erhaltungsmanagement eine deutliche Verbesserung des Gesamtzustandes der Straßen erreicht werden.
SPD stellt ihre Kandidat/innen auf
Die SPD im Wahlkreis 12 schickt für die Stadtteile Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop insgesamt acht Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen. An der Spitze kandidiert erstmals Regina Jäck.
Hamburg beim Kita-Ausbau ganz vorne
Der Länderreport „Frühkindliche Bildungssysteme 2019“, der eine Bewertung der Kita-Qualität in Deutschland vorgenommen hat und von der Bertelsmann-Stiftung herausgegeben wird, hat die klaren und kontinuierlichen Verbesserungen der Hamburger Kita-Qualität aufgezeigt.
Bezahlbarer Wohnraum
Hamburgs Mieten sind gerade für junge Menschen, die am Beginn ihres Berufslebens stehen – in der Ausbildung oder im Studium – eine besonders schwere Herausforderung. Deswegen hat sich der SPD-geführte Senat die Aufgabe gesetzt, neben dem Studierendenwohnen auch Wohnheime für Auszubildende zu schaffen.
Wer lebt in Hamburg?
Hamburg ist eine internationale und kosmopolitische Stadt. Das wirkt sich auch auf die Zusammensetzung der Hamburger Bevölkerung aus, wie eine Schriftliche Kleine Anfrage (SKA) des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Kazim Abaci zeigt.
![Wärmespeicher auf dem Gut Karlshöhe in Hamburg-Bramfeld; Foto: An-d [CC BY-SA 3.0]](https://berner-bote.de/wp-content/uploads/2019/10/Hamburg_Gut_Karlshoehe_Waermespeicher-An-d-CC-BY-SA-3.0-850x432-850x432.jpg)
Fernwärme-Volksentscheid umgesetzt
Der Rückkauf des Fernwärmenetzes samt Erzeugungsanlagen von Vattenfall ist vollzogen. Damit ist nach dem bereits erfolgten 100-prozentigen Erwerb des Stromnetzes 2014 und des Gasnetzes 2018 der Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ vollständig umgesetzt.
Konsequenter Mieterschutz in Hamburg
Der SPD-geführte Senat hat angekündigt, im Rahmen einer Bundesratsinitiative umfangreiche Verbesserungen beim deutschen Mietrecht auf den Weg zu bringen.
Hamburg – ganz sicher
Hamburg ist eine sich dynamisch entwickelnde Metropole. Wachsende Einwohnerzahlen und Veränderungen der großstadttypischen Kriminalität sind Entwicklungen, auf die die Polizei reagieren muss, damit sie für diese Herausforderungen gewappnet ist.
Ehre wem Ehre gebührt
Am 22. August 2019 wurden zwei Berner Urgesteine im Rahmen einer Feierstunde zur Würdigung der ehrenamtlich Tätigen im Hamburger Rathaus durch unseren Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher mit einer Medaille in Bronze für treue Arbeit im Dienste des Volkes ausgezeichnet.
Spraydose und Stadtgrün gegen Lärmschutzwände
Lärmschutzwände an Schienenwegen sollen künftig verstärkt durch Künstlerinnen und Künstler verschönert oder mit Stadtgrün aufgewertet werden.
Sportplätze sind nachhaltig aufgestellt
Mehrere tausend Kunstrasenplätze gibt es in Deutschland, und viele Vereine haben eine solche Anlage auf dem Wunschzettel.
Gute-KiTa-Gesetz – Vertrag unterzeichnet
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher und Familiensenatorin Dr. Melanie Leonhard haben einen Vertrag zur Umsetzung des „Gute-KiTa-Gesetzes“ in Hamburg unterzeichnet.
André Wronski im Ruhestand?
Wer glaubt denn sowas? Ich konnte das bisher auch nicht. Aber nach dem Abschied am 21. August im Hamburger Rathaus ist es wohl amtlich.
HVV: Preisbremse wird angezogen
Der HVV wird seine Preise zum Fahrplanwechsel im Dezember höchstens im Umfang der letztjährigen Inflationsrate (2018: 1,8 Prozent) erhöhen. Für 2019 ergibt sich damit eine durchschnittliche Erhöhung der Tarife von 1,3 Prozent, da für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Senioren keine Preiserhöhungen vorgesehen sind.
Schulentwicklungsplan stößt auf geteiltes Echo
Bis 2030 steigt die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den staatlichen allgemeinen Schulen voraussichtlich um rund 40.000. Die Bezirksversammlung Wandsbek begrüßt vor diesem Hintergrund die Planung des Senats, in den nächsten elf Jahren 39 neue Schulen gründen und rund ein Drittel der bestehenden Schulen ausbauen zu wollen.