Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament, 1952 gegründet als parlamentarische Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), ist das Parlament der Europäischen Union. Es wird seit 1979 alle fünf Jahre (zuletzt 2014) in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Wahlen von den Bürger/innen der EU gewählt.
Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union und die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.
Zusammensetzung
Seit der letzten Europawahl umfasst das Parlament 751 Abgeordnete. Das Parlament hat z. Zt. acht Fraktionen sowie 23 fraktionslose Abgeordnete. Die Abgeordneten sind Mitglieder in ca. 160 verschiedenen nationalen Parteien, die sich auf europäischer Ebene großenteils zu Europaparteien zusammengeschlossen haben. Dies sind insbes. die konservative EVP (CDU/CSU), die sozialdemokratische S&E (SPD), ALDE (FDP, Freie Wähler), Grüne/EFA (Bündnis 90/Die Grünen), GUE/NGL (Linke), und die Rechtsextremen und EU-Skeptiker in den Fraktionen von EFDD und ENF (AfD/Ex-AfD’ler).
Die Zahl der Sitze, die bei den Europawahlen in den einzelnen Mitgliedstaaten verteilt werden, repräsentiert nicht alle Wählerstimmen gleich. Größere Staaten haben mehr Abgeordnete als kleinere Staaten, kleinere Staaten allerdings je Einwohner mehr Sitze als größere Staaten („degressive Proportionalität“).
Auf Deutschland entfallen 96 Sitze im Europarlament, 34 EVP, 27 S&E, 6 EKR, 4 ALDE, 13 Grüne/EFA, 8 GUE/NGL, 1 EFDD, 1 ENF. Zwei Abgeordnete sind fraktionslos (Die PARTEI und NPD).
Aufgaben
Das Europäische Parlament wird gemeinsam mit dem Rat als Gesetzgeber tätig und übt gemeinsam mit ihm die Haushaltsbefugnisse aus. Es erfüllt Aufgaben der politischen Kontrolle und Beratungsfunktionen nach Maßgabe der Verträge. Es wählt den Präsidenten der Kommission. (Art 14 EU-Vertrag)
Hamburger Vertreter
Hamburger Abgeordneter im Europäischen Parlament ist Knut Fleckenstein MdEP, SPD/SPE
Wahlen 2019
Seit 2015 finden in Hamburg die Wahlen zu den Bezirksversammlungen und zum Europäischen Parlament gemeinsam statt. Die nächste Wahl findet am 26. Mai 2019 statt.