am 23. Februar 2020 kandidiere ich erneut in unserem Wahlkreis für die Hamburgische Bürgerschaft. Unseren schönen Stadtteil durfte ich Dank Ihrer Unterstützung bereits in den vergangenen Jahren im Rathaus vertreten.
Kategorie: Bürgerschaft und Senat
Aktuelle Informationen und Berichte aus Bürgerschaft und Senat der Freien und Hansestadt Hamburg.
Umgestaltung U-Bahnhof Farmsen
Eine zweite öffentliche Veranstaltung wird voraussichtlich Anfang 2020 stattfinden. Hier soll die entwickelte Neugestaltung vorgestellt, diskutiert und weiter verfeinert werden.
SPD-Regierungsprogramm für Hamburg beschlossen
Die SPD in Hamburg will auch bei der kommenden Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 wieder stärkste politische Kraft in der Hansestadt werden.
Seniorenkarte gilt jetzt ganztägig
Zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2019 trat auch der neue HVV-Tarif in Kraft. Für Seniorinnen und Senioren hält er eine wesentliche Verbesserung bereit.
Hamburger Mietenspiegel 2019
Die Politik des SPD-geführten Senates für bezahlbares Wohnen zahlt sich aus. Das zeigt der Ende November veröffentlichte Hamburger Mietenspiegel 2019.
Klimaschutz mit Plan
Mit mehr als 400 Maßnahmen will Hamburg den CO2-Ausstoß bis 2030 drastisch senken. So sieht es die Fortschreibung des Klimaplans vor, die der Hamburger Senat Ende 2019 vorgelegt hat.
Tschentscher ist Spitzenkandidat
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher ist SPD-Spitzenkandidat.
8,21 € Durchschnittsmiete in Hamburg
Hamburg ist als Metropole mit wachsender Bevölkerung seit langem ein begehrter Wohnstandort.
Mehr als 1 Mio. sozialversicherte Beschäftigte
n Hamburg sind erstmals über eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
Finanzierung für den Bau der neuen S4 steht
Der Baubeginn für die neue S-Bahn-Linie S4 nach Rahlstedt, Ahrensburg, Bargteheide und Bad Oldesloe rückt näher: Der Senat hat Ende Oktober, der Verkehrsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft im November den Bau und den Hamburger Anteil an der Finanzierung der S4 von Altona nach Bad Oldesloe beschlossen. .
![StadtRAD, Fahrradverleihstation in Hamburg (2011); Foto: Sir James, commons.wikimedia.org [CC_BY-SA_3.0]](https://berner-bote.de/wp-content/uploads/2019/12/StadtRAD_Hamburg_Fahrradverleihstation_2011-03-16_commons.wikimedia.org_Sir_James_CC_BY-SA_3.0_850x432.jpg)
Mehr StadtRad-Stationen in Wandsbek
Zurzeit gibt es 222 Leihstationen mit 4381 Andockplätzen für die StadtRäder. Gute Nachrichten für alle Nutzer: Bald sollen es noch mehr werden. Das StadtRad-Angebot soll deutlich ausgebaut werden.
Schlaglochhauptstadt ist Geschichte
Der Senat hat im November den neuen Straßenzustandsbericht 2019 für Hamburg vorgestellt. Demnach konnte durch das rot-grüne Erhaltungsmanagement eine deutliche Verbesserung des Gesamtzustandes der Straßen erreicht werden.
SPD stellt ihre Kandidat/innen auf
Die SPD im Wahlkreis 12 schickt für die Stadtteile Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop insgesamt acht Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen. An der Spitze kandidiert erstmals Regina Jäck.
Hamburg beim Kita-Ausbau ganz vorne
Der Länderreport „Frühkindliche Bildungssysteme 2019“, der eine Bewertung der Kita-Qualität in Deutschland vorgenommen hat und von der Bertelsmann-Stiftung herausgegeben wird, hat die klaren und kontinuierlichen Verbesserungen der Hamburger Kita-Qualität aufgezeigt.
Bezahlbarer Wohnraum
Hamburgs Mieten sind gerade für junge Menschen, die am Beginn ihres Berufslebens stehen – in der Ausbildung oder im Studium – eine besonders schwere Herausforderung. Deswegen hat sich der SPD-geführte Senat die Aufgabe gesetzt, neben dem Studierendenwohnen auch Wohnheime für Auszubildende zu schaffen.
Wer lebt in Hamburg?
Hamburg ist eine internationale und kosmopolitische Stadt. Das wirkt sich auch auf die Zusammensetzung der Hamburger Bevölkerung aus, wie eine Schriftliche Kleine Anfrage (SKA) des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Kazim Abaci zeigt.
![Wärmespeicher auf dem Gut Karlshöhe in Hamburg-Bramfeld; Foto: An-d [CC BY-SA 3.0]](https://berner-bote.de/wp-content/uploads/2019/10/Hamburg_Gut_Karlshoehe_Waermespeicher-An-d-CC-BY-SA-3.0-850x432-850x432.jpg)
Fernwärme-Volksentscheid umgesetzt
Der Rückkauf des Fernwärmenetzes samt Erzeugungsanlagen von Vattenfall ist vollzogen. Damit ist nach dem bereits erfolgten 100-prozentigen Erwerb des Stromnetzes 2014 und des Gasnetzes 2018 der Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ vollständig umgesetzt.
Konsequenter Mieterschutz in Hamburg
Der SPD-geführte Senat hat angekündigt, im Rahmen einer Bundesratsinitiative umfangreiche Verbesserungen beim deutschen Mietrecht auf den Weg zu bringen.