Wenn am nächsten Sonntag Bürgerschaftswahl wäre, könnte die rot-grüne Koalition in der Hamburgischen Bürgerschaft weiterregieren.
Schlagwort: Grüne
Rot-Grün kann weiter regieren.
Wenn am nächsten Sonntag Bürgerschaftswahl wäre, könnte die rot-grüne Koalition in der Hamburgischen Bürgerschaft weiterregieren. Nach der Umfrage, die Infratest dimap am 25. Februar veröffentlichte, käme die SPD auf 31%, die Grünen auf 22%, die CDU auf 17% der Stimmen, die Linke auf 10%, die FDP auf 8% und die rechtsextreme AfD ebenfalls auf 8% der…
Grüne Wandsbek ohne Vorstand
Vor der Europa- und Bezirksversammlungswahl am 26. Mai 2019 steht der Kreisverband Wandsbek der Grünen ohne einen ordnungsgemäß gewählten Vorstand dar. Der Versuch, einen neuen Vorstand zu wählen, misslang am Wochenende.
Zusammenarbeit in der Sportstättensanierung
Die rot-grüne Koalition in Wandsbek möchte erreichen, dass die Kosten für die Sanierung von Sportstätten gemeinsam von Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk getragen werden.
Wenn am nächsten Sonntag Bürgerschaftswahl wäre
… könnte rot-grün mit einem Stimmenanteil von 54% weiterregieren. Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag des Hamburger Abendblattes würde die SPD auch in Hamburg im Verhältnis zur letzten Bürgerschaftswahl am 15.02.2015 einbüßen. Die Grünen würden dafür deutlich zulegen. Die SPD käme auf 30% (2015: 45,6%), Grüne 24% (12,3%), CDU 14% (15,9%), Linke 11% (8,5%), die…
Richtfest für Campus Steilshoop
Mitten im Zentrum von Steilshoop entsteht am Bramfelder See der Campus Steilshoop mit der neuen Stadtteilschule sowie einem Quartierszentrum für soziale und kulturelle Einrichtungen und neue Freianlagen. Das Bauprojekt in Höhe von circa 42 Mio. € wird bis Mitte 2019 fertiggestellt. Die Grund- und Stadtteilschule mit Produktionsküche bietet Platz für 900 Schülerinnen und Schüler, das…
Umgestaltung des Saseler Marktes
Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2019/2020 hat der Hamburger Senat ein Sanierungsprogramm für Hamburger Plätze neu gestartet. In Wandsbek soll der Saseler Markt mit Mitteln aus diesem Programm neu gestaltet werden. Anja Quast, Vorsitzende der Wandsbeker SPD-Fraktion: „Mit der Umgestaltung des Saseler Marktes setzen wir ein weiteres Vorhaben aus unserem Koalitionsvertrag um und freuen uns,…
Soziale Infrastruktur muss mitwachsen
Der Stadtteil Farmsen-Berne wird weiter wachsen, es sind mehrere grö̈ßere Bauvorhaben in Planung. Rot-Grün setzt sich dafü̈r ein, dass fü̈r die steigende Zahl von Bewohnerinnen und Bewohnern ausreichend Kitaplä̈tze, Schulstandorte, Jugendhilfeeinrichtungen und Sportstä̈tten vorhanden sind bzw. mit geplant werden. Marc Buttler, Fachsprecher für Jugendhilfe der SPD-Fraktion: “Wir mü̈ssen darauf achten, dass die soziale Infrastruktur von…
Vier Exzellenz-Cluster ausgezeichnet – 164 Mio. € für Weltrang-Forschung in Hamburg
Die Entscheidung im Rahmen der Exzellenzstrategie des Bundes ist gefallen. Nachdem sich Hamburg bereits mit vier von fünf Clustern zunächst erfolgreich für die zweite Auswahlrunde qualifiziert hat, hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern alle vier Hamburger Cluster auch in der zweiten Runde ausgewählt. Klimaforschung, Photonen- und Nanowissenschaften, Quantenphysik und Manuskriptforschung sind die Schwerpunktthemen…
Einigung mit der Initiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich mit der Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ auf ein „Gesetz zur Verbesserung der Betreuungsqualität in Hamburger Kindertagesstätten“ verständigt. In der Bürgerschaftssitzung Anfang September brachten SPD und Grüne einen entsprechenden Antrag ein, mit dem die Betreuungssituation für Kinder stufenweise weiter verbessert und rechtsverbindliche Umsetzungsfristen festgehalten werden. Der…
Aufwertung des Lehrschwimmbeckens am Bramfelder Weg
Die Wandsbeker Koalition setzt sich dafür ein, dass das Lehrschwimmbecken in Farmsen aufgewertet wird. In dem Becken bietet der Farmsener Turnverein (FTV) Schwimmunterricht an und sorgt damit dafür, dass möglichst viele Kinder schwimmen lernen.Cem Berk, Fachsprecher Sport der Wandsbeker SPD-Fraktion: „Es rettet Leben, wenn so viele Kinder wie möglich frühzeitig schwimmen lernen, hier leistet der…
Hamburg setzt auf maximale Sicherheit
Die Bürgerschaft hat im Juni einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen diskutiert und beschlossen, um die Verkehrssicherheit von Rad fahrenden und zu Fuß gehenden Personen mithilfe von Abbiegeassistenzsystemen zu verbessern. Der Bundesrat hatte bereits am 8. Juni die verpflichtende Einführung dieser Systeme beschlossen – jedoch nur für LKW ab einem Gewicht von 7,5…
Entscheidung zur HSH Nordbank
Es ist die wohl schwierigste Entscheidung für die 121 Abgeordneten des Hamburger Landesparlaments gewesen: Der Verkauf der gemeinsamen Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein, der HSH Nordbank. Die zuständigen Ausschüsse für Haushalt und Öffentliche Unternehmen haben in vielen Sitzungen intensiv beraten, kritisch hinterfragt und um die für Hamburg vermögensschonendste Lösung gerungen. Auch der Landesparteitag der Hamburger…
Bürgschaften für Menschen, die es auf dem Wohnungsmarkt schwer haben
SPD und Grüne fördern den genossenschaftlichen Wohnungsbau für Gruppen, die es auf dem Wohnungsmarkt besonders schwer haben. Hierunter fallen beispielsweise Menschen mit Behinderung, junge Erwachsene aus Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung, Mütter mit psychischen Beeinträchtigungen oder Haftentlassene. Einen entsprechenden Antrag haben beide Fraktionen in die Bürgerschaft im Juni eingebracht. Für diese Maßnahme sollen auch in…