Die Bezirksversammlung Wandsbek hatte aufgrund der Corona-Krise ihre Sitzungstätigkeit vorübergehend auf den Hauptausschuss übertragen, im Mai nahmen die Fach- und Regionalausschüsse die reguläre Tätigkeit wieder auf.
Schlagwort: Grüne
Einigung mit Volksinitiative Radentscheid
Im September 2019 hatte die Volksinitiative „Radentscheid Hamburg“ mehr als 22.000 Unterschriften dem Senat übergeben und damit zwölf Forderungen an die Hamburger Politik formuliert.
Gutes Signal für den Sport in Sasel
Der TSV Sasel erhält rund 1,15 Millionen Euro für die Modernisierung der Sportanlage am Petunienweg. Geplant sind ein Kunstrasenplatz, eine Lärmschutzwand und die Sanierung der Laufbahn.
Stühlerücken in der Bezirksversammlung
Mit der Bürgerschaftswahl im Februar wurden zahlreiche Abgeordnete der Bezirksversammlung in die Bürgerschaft gewählt. Ende März und im April legten diese nach und nach ihre Bezirksmandate nieder, um sich auf die Arbeit in der Bürgerschaft zu konzentrieren.
Coronavirus: Reduzierter Politikbetrieb in Wandsbek
Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek hat in seiner Sitzung am 16. März 2020 zum Schutz der öffentlichen Gesundheit einstimmig folgende Maßnahmen im Hinblick auf die Eindämmung der weiteren Verbreitung des Coronavirus beschlossen:
Koalitionsvertrag unterschrieben
Nach freundschaftlichen, konstruktiven und intensiven Koalitionsverhandlungen haben sich SPD und Grüne auf die Fortsetzung der Koalition in der Wandsbeker Bezirksversammlung geeinigt und haben im Dezember den rund 40-seitigen „Koalitionsvertrag von SPD und Grünen für Wandsbek 2019 bis 2024“ unterschrieben.
Bezirksversammlung 12/2019 (Termine)
Am Donnerstag, 12. Dezember 2019, 18 Uhr kommt die Bezirksversammlung Wandsbek zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne tagt erst wieder am 16. Januar 2020.
Regionalausschuss Rahlstedt am 13. November 2019
Am Mittwoch, 13. November 2019, 18 Uhr kommt der Regionalausschuss Rahlstedt zu seiner nächsten Sitzung zusammen.
Neuer Regionalausschuss
Am 12. September konstituierte sich der neue Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne der Bezirksversammlung Wandsbek.
Respekt gegenüber HIV-positiven Menschen
In Deutschland waren Ende 2016 rund 88.400 Menschen mit dem HI-Virus infiziert.Bei rechtzeitiger Diagnose und Therapie muss die Erkrankung heute keine Einschränkung mehr mit sich bringen. Eine Übertragung des Virus im Arbeitsalltag ist ausgeschlossen;
Schulentwicklungsplan stößt auf geteiltes Echo
Bis 2030 steigt die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den staatlichen allgemeinen Schulen voraussichtlich um rund 40.000. Die Bezirksversammlung Wandsbek begrüßt vor diesem Hintergrund die Planung des Senats, in den nächsten elf Jahren 39 neue Schulen gründen und rund ein Drittel der bestehenden Schulen ausbauen zu wollen.
Grün-rote Sondierung in Eimsbüttel gescheitert
Nachdem in den vergangenen Monaten Sondierungsgespräche zwischen den Eimsbütteler Kreisverbänden von Grünen und SPD geführt wurden, steht nun fest, dass die Grünen die bisherige Koalition im Bezirk Eimsbüttel nicht fortführen wollen, sondern mit der CDU koalieren möchten.
Grüne Wahlsieger, roter Vorsprung
Der Bezirkswahlausschuss Wandsbek hat am 11. Juni das endgültige Ergebnis der Wahl zur Bezirksversammlung Wandsbek am 26. Mai 2019 festgestellt.
Geordnete Verhältnisse
Damit sich die jüngst vom Bundesrat zugelassenen Elektrokleinstfahrzeuge, vornehmlich Tretroller mit Elektro-Antrieb, reibungslos in den öffentlichen Verkehrsraum einfügen, soll der Hamburger Senat auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen ein umfassendes Konzept entwickeln, mit dem Umfang und Abwicklung von Fahrzeug-Sharing-Angeboten kontrolliert werden können.
Farmsen-Berne bleibt rot
Im Wahlkreis 3, der aus dem gesamten Stadtteil Farmsen-Berne besteht und Teile des nördlichen Bramfelds umfasst, konnte die SPD, wie auch schon 2014 zwei der vier zu vergebenen Mandate gewinnen.
Bezirksversammlung hat sich konstituiert
Am vergangenen Donnerstag hat sich die Bezirksversammlung Wandsbek in der 21. Wahlperiode konstituiert. Alterspräsidentin Anja Quast eröffnete die Sitzung und ging in ihrer Rede insbesondere auf die zunehmende Spaltung der Gesellschaft und den Mord am hessischen Kommunalpolitiker Walter Lübcke ein.
Feldmark am Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald langfristig sichern
Angesichts des von der CDU zur Bezirksversammlung am 9. Mai kurzfristig als Tischvorlage eingebrachten Antrags „Feldmark am Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald zum Landschaftsschutzgebiet erklären und in den Biotopverbund aufnehmen“ erklärt die Wandsbeker SPD-Fraktionsvorsitzende Anja Quast: „Der Antrag zur Sicherung der Flächen weist zwar in die richtige Richtung, greift jedoch zu kurz. Nachdem der Bebauungsplan vom Verwaltungsgericht…
Eingabenausschuss: Bürgersprechstunde im Hamburger Rathaus
Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft lädt am 4. Juni von 15.30 bis 17.00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins Hamburger Rathaus ein. Bürgerinnen und Bürger können die Sprechstunde nutzen, um Schwierigkeiten mit Behörden wie z.B. dem Wohnungsamt, dem Einwohnermeldeamt, dem Bauamt oder der Ausländerbehörde zu schildern oder sich über Entscheidungen von Ämtern, mit denen sie nicht einverstanden…