Am 12. September konstituierte sich der neue Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne der Bezirksversammlung Wandsbek.
Schlagwort: Grüne
Respekt gegenüber HIV-positiven Menschen
In Deutschland waren Ende 2016 rund 88.400 Menschen mit dem HI-Virus infiziert.Bei rechtzeitiger Diagnose und Therapie muss die Erkrankung heute keine Einschränkung mehr mit sich bringen. Eine Übertragung des Virus im Arbeitsalltag ist ausgeschlossen;
Schulentwicklungsplan stößt auf geteiltes Echo
Bis 2030 steigt die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den staatlichen allgemeinen Schulen voraussichtlich um rund 40.000. Die Bezirksversammlung Wandsbek begrüßt vor diesem Hintergrund die Planung des Senats, in den nächsten elf Jahren 39 neue Schulen gründen und rund ein Drittel der bestehenden Schulen ausbauen zu wollen.
Grün-rote Sondierung in Eimsbüttel gescheitert
Nachdem in den vergangenen Monaten Sondierungsgespräche zwischen den Eimsbütteler Kreisverbänden von Grünen und SPD geführt wurden, steht nun fest, dass die Grünen die bisherige Koalition im Bezirk Eimsbüttel nicht fortführen wollen, sondern mit der CDU koalieren möchten.
Grüne Wahlsieger, roter Vorsprung
Der Bezirkswahlausschuss Wandsbek hat am 11. Juni das endgültige Ergebnis der Wahl zur Bezirksversammlung Wandsbek am 26. Mai 2019 festgestellt.
Geordnete Verhältnisse
Damit sich die jüngst vom Bundesrat zugelassenen Elektrokleinstfahrzeuge, vornehmlich Tretroller mit Elektro-Antrieb, reibungslos in den öffentlichen Verkehrsraum einfügen, soll der Hamburger Senat auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen ein umfassendes Konzept entwickeln, mit dem Umfang und Abwicklung von Fahrzeug-Sharing-Angeboten kontrolliert werden können.
Farmsen-Berne bleibt rot
Im Wahlkreis 3, der aus dem gesamten Stadtteil Farmsen-Berne besteht und Teile des nördlichen Bramfelds umfasst, konnte die SPD, wie auch schon 2014 zwei der vier zu vergebenen Mandate gewinnen.
Bezirksversammlung hat sich konstituiert
Am vergangenen Donnerstag hat sich die Bezirksversammlung Wandsbek in der 21. Wahlperiode konstituiert. Alterspräsidentin Anja Quast eröffnete die Sitzung und ging in ihrer Rede insbesondere auf die zunehmende Spaltung der Gesellschaft und den Mord am hessischen Kommunalpolitiker Walter Lübcke ein.
Feldmark am Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald langfristig sichern
Angesichts des von der CDU zur Bezirksversammlung am 9. Mai kurzfristig als Tischvorlage eingebrachten Antrags „Feldmark am Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald zum Landschaftsschutzgebiet erklären und in den Biotopverbund aufnehmen“ erklärt die Wandsbeker SPD-Fraktionsvorsitzende Anja Quast: „Der Antrag zur Sicherung der Flächen weist zwar in die richtige Richtung, greift jedoch zu kurz. Nachdem der Bebauungsplan vom Verwaltungsgericht…
Eingabenausschuss: Bürgersprechstunde im Hamburger Rathaus
Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft lädt am 4. Juni von 15.30 bis 17.00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins Hamburger Rathaus ein. Bürgerinnen und Bürger können die Sprechstunde nutzen, um Schwierigkeiten mit Behörden wie z.B. dem Wohnungsamt, dem Einwohnermeldeamt, dem Bauamt oder der Ausländerbehörde zu schildern oder sich über Entscheidungen von Ämtern, mit denen sie nicht einverstanden…
Wilde Gerüchte über die Schule Lienaustraße
In der letzten Bezirksversammlung der laufenden Wahlperiode war erneut das Schulgebäude Lienaustraße Thema. KuBiZ-Vorstandsmitglied Matthias Windscheid meldete sich in der Fragestunde in bemerkenswerter Art und Weise zu Wort und behauptete, aus den Reihen des SPD-Distriktes Berne sei dem Verein zugetragen worden, über die Vergabe des Schulgebäudes Lienaustraße und der sie umgebenden Flächen sei bereits entschieden…
Letzte Bezirksversammlung der Legislaturperiode
Mit zwei aktuellen Stunden und sechs Debattenanträgen beschäftigt sich die Bezirksversammlung Wandsbek heute, am 9. Mai um 18:00 Uhr im Bürgersaal Wandsbek (Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg). Für die letzte Sitzung der Legislaturperiode vor den Neuwahlen legten die Fraktionen zahlreiche Anträge vor.
Neun Millionen für Farmsen-Berne
In der Haushaltssitzung des Deutschen Bundestages am 09.04.2019 wurden im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ rund 14 Mio. € für sechs Hamburger Stadtteilprojekte bewilligt.
Modernisierungen im Volkshaus Berne
Noch vor dem Sommer hat die Koalition aus SPD und Grünen in Wandsbek die erforderlichen Maßnahmen zur Modernisierung des Volkshauses Berne auf den Weg gebracht.
Das Azubiticket kommt
Die Bürgerschaft hat auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Einführung einer HVV-Karte für Auszubildende beschlossen. Preislich soll sie sich am Semesterticket für Studierende orientieren. Der Beitrag für das Semesterticket beträgt derzeit 179,20 € pro Semester. Dieser günstige Preis ist möglich, da die Studierendenschaften Verträge mit dem HVV für alle ihre Mitglieder abschließen…
Freundliche Kooperation und Wahlkampf in der Bezirksversammlung
Die vorletzte Bezirksversammlung der laufenden Legislaturperiode im April war vom Wahlkampf geprägt, entsprechend ruppig verliefen teilweise die zahlreichen Debatten, insgesamt derer acht.
Podiumsdiskussion am 12. Mai – Spitzenpolitiker/innen versammelt
Kurz vor den Wahlen zu den Bezirksversammlungen haben die Wähler die Gelegenheit, alle Spitzenkandidaten für die Bezirksversammlung Wandsbek persönlich anzusprechen und zu hören, warum gerade ihr Parteiprogramm das Beste ist.
![Das Schulgebäude Lienaustraße kann hier weg, so Ralf Niemeyer. Foto [M]/(c): Archiv BB und CDU](https://berner-bote.de/wp-content/uploads/2019/05/Schule_Lienaustraße_kann_hier_weg_Ralf_Niemeyer_FotoM_BB_und_CDU_850x432-850x432.jpg)
CDU will Schule Lienaustraße abtragen.
Für Irritationen sorgte CDU-Kreisvorstand Ralf Niemeyer am 07.04. auf einer Veranstaltung in der Schule Surenland. In einer Podiumsdiskussion des Bürgervereins Farmsen-Berne e.V. mit den anderen Spitzenkandidaten aus dem Wahlkreis Farmsen-Berne-Bramfeld-Nord zur Wahl der Bezirksversammlung Wandsbek, Marc Buttler (SPD), Maryam Blumenthal (Grüne), Dieter von Kroge (Linke) und Stanko Stankovic-Cirkovic (FDP) teilte Niemeyer dem verdutzen Publikum eine neue…