Berner Heerweg bleibt ausgesetzt 

Manchmal kommt es so, wie es sich die Opposition wünscht, dann ist es auch wieder nicht recht. So auch beim Thema Berner Heerweg.

Zunächst hatte die Bezirksversammlung Anfang Februar einen CDU-Antrag zur Aussetzung der Planung des Berner Heerwegs formal abgelehnt, da die CDU es einfach nicht geschafft hatte, diesen pünktlich einzubringen, die Kollegen der CDU aber auch darauf hingewiesen, dass die Verkehrsbehörde die Planung tatsächlich bereits ausgesetzt hat, dies übrigens auch auf einen Antrag der rot-grünen Koalition aus dem Jahr 2022, wonach andere Vorhaben im Stadtteil vorrangig sind und nicht zeitgleich mit umfangreichen anderen Maßnahmen durchgeführt werden können (Der Berner Bote berichtete). 

Dies hielt die Fraktion aber nicht davon ab, den selben Antrag in der nächsten Bezirksversammlung stumpf erneut einzubringen. Diesmal beschied die Bezirksversammlung der CDU, dass ihr Begehren der „Aussetzung“, welches sie nach der Lektüre eines Berichtes von Lars Pochnicht im Berner Boten über einen SPD-Beschlusses aus dem vergangenen Jahr entwickelt hatte, nicht mehr erreicht werden kann, da es schon so ist, die Planung ist durch die Fachbehörde angehalten worden („erledigt durch Verwaltungshandeln“). 

Die Wiederaufnahme setzt den Abschluss anderen Vorhaben (u.a. in der August-Krogmann-Straße) voraus und wird sicher Gegenstand mehrerer Koalitionsverhandlungen im Bezirk und auf Landesebene – wer immer die führt. Dann wird auch die Frage der Anzahl der Spuren erneut diskutiert und geprüft werden. Der weiteren Wunsch im CDU-Antrag, einen Gutachter mit weiteren Verkehrszählungen und -Untersuchungen zu beauftragen, war nicht völlig abwegig, sondern zum jetzigen Zeitpunkt „nur“ die geplante Verschwendung von Haushaltsmitteln. Solche Untersuchungen führt man in sinnvoller Weise durch, wenn die Wiederaufnahme der Planung auch ansteht. 

Es bleibt abzuwarten, wie oft die CDU die Frage einer „Aussetzung“ der Planung im Wahlkampf noch auf die Tagesordnung setzen wird. Im Dezember hatte Ralf Niemeyer noch auf der Internetseite der CDU-Wandsbek die „letzte Chance“ für eine „Bürgerinitiative Berner Heerweg 4-spurig“ ausgerufen und vorgeschlagen, „vielleicht mit Sitzblockaden auf dem Berner Heerweg“ „ein Einsehen “ zu bewirken.

Die Frage der Anzahl der Spuren kann indes auch seriös in Ruhe erörtert werden. Die aktuellen Zahlen der Fachbehörde sprechen dafür, dass der Berner Heerweg aktuell (!) auch bei einer Zweispurigkeit hinreichend leistungsfähig sein könnte. Die eigentliche Frage ist, wie sich dies in einigen Jahren darstellen wird. 

 MB