Die Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie haben gerade auch die Sportvereine in Hamburg hart getroffen. Der SPD-geführte Senat hat daher ein umfangreiches Hilfspaket mit einem Volumen von rund 10 Mio. € geschnürt.
Kategorie: Bürgerschaft und Senat
Aktuelle Informationen und Berichte aus Bürgerschaft und Senat der Freien und Hansestadt Hamburg.
Neue HVV-App
Der Hamburger Verkehrsverbund ist nicht nur der älteste Verkehrsverbund Deutschlands. Der seit 56 Jahren agierende Ver- bund von mittlerweile 25 verschiedenen Verkehrsunternehmen für ein Gebiet von 8.616 Quadratkilometern war auch der erste Verkehrsverbund weltweit.
Vertrag für Hamburg wird erneuert
Im Jahr 2011 hatte der rot-grüne Senat erstmals einen „Vertrag für Hamburg“ mit den sieben Hamburger Bezirken geschlossen, um gemeinsam den Wohnungsbau anzukurbeln. Dieser Vertrag wird zur Zeit aktualisiert und fortgeschrieben und im Anschluss von Landes- und Bezirksebene unterzeichnet.
Besserer Service in den Kundenzentren
Die Kundenzentren in den Bezirken sind bei Verwaltungsangelegenheiten die erste Anlaufstelle der Hamburgerinnen und Hamburger.
Neue Sporthalle für Farmsen
Auf dem Gelände der Schule Surenland am Bramfelder Weg wird eine neue Schulsporthalle gebaut.
Neues Grundsteuerrecht
Seit Monaten wurde mit Fachverbänden und im Haushaltsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft das künftige Grundsteuerrecht in Hamburg entwickelt, beraten und diskutiert.
Mehr Mieterschutz
Gerade in einer Stadt wie Hamburg mit stets steigender Attraktivität und wachsenden Bewohnerzahlen ist der Schutz der Mieterinnen und Mieter vor steigenden Mieten besonders wichtig.
Gute frühkindliche Bildung
In den vergangenen zehn Jahren hat der SPD-geführte Senat eine Reihe von kostenintensiven Kraftanstrengungen unternommen, um neben der universitären und schulischen Bildung eben auch die frühkindliche Bildung voranzubringen.
Berner Heerweg, Diskussionsveranstaltung
Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Umbaumaßnahme Berner Heerweg
Hybrid-Veranstaltung am 27. September 2021
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umbaumaßnahme Berner Heerweg
Der Berner Heerweg verbindet derzeit als vierspurige Hauptverkehrsstraße den Nord-Osten Hamburgs mit dem Wandsbeker Süden und schließlich mit der Innenstadt. Aufgrund ihres schlechten baulichen Zustands muss die Straße von Grund auf neugebaut werden.
Die S4 kommt – Radtour entlang der neuen S-Bahn
Die SPD lädt am Sonntag, 29. August 2021 zu einer Radtour entlang der neuen S-Bahn-Linie S4 ein. Mit dabei sind die Wandsbeker SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz, Senator Dr. Andreas Dressel und der Rahlstedter SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Ole Thorben Buschhüter.
Aydan Özoğuz im Gespräch mit Peter Tschentscher
Am Dienstag, den 24. August lädt die Wandsbeker SPD-Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Wahlkreis Wandsbek, Aydan Özoguz um 19 Uhr herzlich zum nächsten digitalen Gespräch mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher ein.
5000 neue Kita-Plätze an 50 Standorten
Hamburg wächst. Und daraus folgt, dass auch die Angebote für Kinder und Familien mitwachsen müssen.
Mehr als 11.000 neue Wohnungen
Im Jahr 2020 sind, trotz Corona-Pandemie, in Hamburg 11.269 Wohnungen fertiggestellt worden.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Fehlende Gehaltstransparenz ist eine der Ursachen für die Gehaltsunterschiede zwischen Frauen und Männern. Um dieses Problem zu lösen, hat der Bundesgesetzgeber das Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen, das Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG), erlassen, das am 6. Juli 2017 in Kraft getreten ist.
Verkaufsstopp bei der SAGA
Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt und Thomas Krebs, Vorstandsvorsitzender der SAGA, haben bekannt gegeben, dass die SAGA Unternehmensgruppe ein weitreichendes Verkaufsmoratorium erlassen hat.
Schonung der Bäume im Gehölz beim S4-Gleisausbau
Südlich der Gleise am Bahnhof Wandsbek wird zurzeit eine Baustelleneinrichtungsfläche für den Streckenausbau der S4 vorbereitet.
Transparenz und Öffentlichkeit in den Bezirken gewährleistet
Die Corona-Pandemie zwingt auch den alltäglichen Betrieb in der Bezirkspolitik zu Einschränkungen. Einzelne Bezirke führen Sitzungen bisher fast nur noch in digitaler Form und unter Ausschluss der Öffentlichkeit durch.