Die gesamte städtische Flotte der Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von über 3,5 t sind jetzt mit Abbiegeassistenten ausgerüstet worden.
Damit kommt der Senat einem Bürgerschaftlichen Ersuchen nach, das auf Initiative der SPD-Fraktion 2018 von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen wurde.
Neben der Umrüstung von rund 900 städtischen Fahrzeugen über 7,5 t in den Jahren 2020 und 2021 wurden in den vergangenen Monaten auch die verbliebenen rund 600 Fahrzeuge über 3,5 t mit einem entsprechenden System ausgerüstet. Die meisten Umrüstungen erfolgten dabei zahlenmäßig bei der Feuerwehr und bei der Stadtreinigung, die damit alle ihre 534 Fahrzeuge über 3,5 t mit einem sol- chen System ausgerüstet hat. Die Kosten beliefen sich insgesamt auf rund 3,5 Mio. €. Insgesamt wurden also rund 1.500 Fahrzeuge in den letzten zweieinhalb Jahren mit moderner Sicherheitstechnik ausgestattet.
In den letzten Jahren haben Abbiegeunfälle zwischen LKW auf der einen sowie Radfahrenden und Fußgängern auf der anderen Seite in Hamburg leider zu oft zu schweren Unfällen geführt. Zwar konnte die Zahl tödlich verunglückter Menschen im Straßenverkehr seit Jahren im Trend gesenkt werden, dennoch hat sich die Hamburgische Bürgerschaft und der Hamburger Senat eine weitere Verbesserung der Sicherheit als Ziel gesetzt.
Im Jahr 2021 sind laut Verkehrsbilanz drei Radfahrende tödlich verunglückt, insgesamt sind 2.737 Radfahrende verletzt worden. Wenngleich die Hauptunfallursache des Abbiegen nach rechts nur in 6,4 Prozent aller Unfälle mit Personenschaden in 2021 registriert wird, ist der Ausgang bei diesen Unfällen meist besonders schwer. Der Grund bei diesen gefährlichen Unfällen ist vielfach der sogenannte „tote Winkel“, in dem der Fahrer bzw. die Fahrerin des LKW beim Abbiegen Radfahrende und Fußgänger oftmals nicht sehen. Bereits seit 2007 müssen deshalb bundesweit Nutzfahrzeuge, sprich LKW über 3,5 t, mit zusätzlichen Weitwinkel-Spiegeln ausgerüstet sein, welche den „toten Winkel“ besser einsehbar machen.
Dennoch kommt es immer wieder zu schweren Unfällen, da Spiegel nicht korrekt eingestellt oder beim Abbiegen nicht zuverlässig geprüft werden. Die Hamburgische Bürgerschaft hat sich daher bereits im April 2017 auf Initiative der SPD-Fraktion den Senat ersucht, sich auf Bundesebene für eine verpflichtende Einführung von Abbiegeassistenten für alle neu zugelassenen LKW einzusetzen und dieses Thema auf der Verkehrsministerkonferenz zu behandeln. Dem ist der Senat nachgekommen, jedoch folgten die unionsgeführten Länder nicht der Forderung Hamburgs, Abbiegeassistenten bereits für die Fahrzeugklasse N1, also LKW bis 3,5 t, ver- pflichtend einzuführen.
Im Jahr 2018 hat die Bürgerschaft den Senat auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen daher aufgefordert, den gesamten Hamburger Fuhrpark ab 3,5 t mit Abbiegeassistenzsystemen auszurüsten.
Abbiegeassistenten stellen ein erprobtes und nützliches Hilfsmittel dar, welche die Fahrzeugführer unterstützen und informieren und so Unfälle in erheblichem Ausmaß verhindern können. Dabei wird der Fahrer bzw. die Fahrerin zunächst informiert, wenn sich ein Objekt im überwachten Raum befindet und gewarnt, wenn auf das Signal nicht reagiert wird. Sechzig Prozent aller Unfälle könnten durch Abbiegeassistenten verhindert werden. Abbiegeassistenten führen also nachweislich zu mehr Sicherheit im Verkehr und können Leben retten. Die aktuelle Hamburger Verkehrsunfallstatistik belegt, dass Abbiegefehler nach rechts zurückgegangen sind.
Viele Betriebe rüsten bereits ohne gesetzliche Verpflichtung ihre LKW mit Abbiege-Assistenzsystemen aus. Dieses private Engagement Hamburger Betriebe ist ein starkes Signal der Wirtschaft für mehr Sicherheit auf Hamburgs Straßen. Eine EU-weite verpflichtende Einführung von Abbiegeassistenten ist erst ab Juli 2022 für neue Fahrzeugtypen und ab Juli 2024 für alle neuen Lkw und Busse vorgesehen. Eine Pflicht zum Nachrüsten wird es leider nicht geben.
Lars Pochnicht
Beitragsbild: Verkehr/Stau, Foto: al-grishin/Pixabay