Der Hamburger Arbeitsmarkt profitiert deutlich vom Inkrafttreten der sogenannten Anerkennungsgesetze, die im Bund und in Hamburg seit 2012 die Bestätigung von Berufs- und Studienabschlüssen regeln, die im Ausland erworben wurden.
Schlagwort: CDU
Transparenz und Öffentlichkeit von Bezirksverwaltung und -politik sicherstellen
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU in der Bezirksversammlung Wandsbek sind sich einig, dass die bezirkliche Gremienarbeit auch über die Pandemie hinaus in Online-Sitzungen stattfinden können soll.
Ralf Niemeyers Enteignungsphantasien gestoppt
Im Rahmen des Bürgerschaftswahlkampfes 2020 hatte der CDU-Bezirksabgeordnete Ralf Niemeyer vorgeschlagen, Grundstücke der Gartenstadt Hamburg eG am Berner Bahnhof auch gegen den Willen der Genossenschaft in ein Freilichtmuseum zu verwandeln. Er bezeichnete sein Vorhaben als „Projekt 47„, nach seinem Listenplatz auf der Landesliste der CDU für die Bürgerschaftswahl.
Bezirksversammlung 02/2021 (Termine)
Am 25. Februar 2021 um 18:00 Uhr kommt die Bezirksversammlung Wandsbek im Bürgersaal zu ihrer zweiten Sitzung im Jahr 2021 zusammen. Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne tagt am 18. Februar 2021 wieder, der Sitzungsort steht noch nicht fest. Die Januar-Sitzung fand im Bürgersaal statt, eine Teilnahme war sowohl präsent als auch digital möglich.
Hamburger Pandemiegesetz sichert Parlamentsbeteiligung
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU haben Mitte Dezember ein Hamburger Pandemiegesetz beschlossen.
Bezirksversammlung 01/2021 (Termine)
Am 28. Januar 2021 um 18:00 Uhr kommt die Bezirksversammlung Wandsbek im Bürgersaal zu ihrer ersten Sitzung im Jahr 2021 zusammen. Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne tagt am 21. Januar 2021 wieder, der Sitzungsort steht noch nicht fest.
Gartenstadt: Neuwahl der Vertreterversammlung
Die Neuwahl der Vertreterversammlung der Gartenstadt Hamburg eG im nächsten Jahr beginnt mit der Einsetzung eines Wahlvorstandes ein Jahr vorher. Aufgrund der Covid-19-Pandemie hatte die Gartenstadt Hamburg eG Wohnungsgenossenschaft ihre Vertreterversammlung aber zunächst verschoben und schließlich abgesagt.
Bezirksversammlung 12/2020 (Termine)
Am 17. Dezember 2020 um 18:00 Uhr kommt die Bezirksversammlung Wandsbek im Bürgersaal zu ihrer letzten Sitzung im Jahr 2020 zusammen. Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne tagt erst am 21. Januar 2021 wieder, der Sitzungsort steht noch nicht fest.
Abschaffung der Deputationen
Hamburg und Bremen waren die einzigen Länder, in denen besondere Bürgergremien zur Mitwirkung und Kontrolle in den Ministerien, hier Behörden genannt, bestanden. So ein Gremium gehört bislang zu jeder Fachbehörde und ist der Behördenleitung zugeordnet.
Bezirksversammlung 11/2020 (Termine)
Am 12. November 2020 um 18:00 Uhr kommt die Bezirksversammlung Wandsbek im Bürgersaal zu ihrer November-Sitzung zusammen. Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne tagt am 22. November 2020, der Sitzungsort steht noch nicht fest.
CDU in Farmsen-Berne orientiert sich auch wieder mehr nach Süden
Die örtliche CDU war unter ihrem früheren Vorsitzenden Olaf Böttger, seinem Nachfolger Gerald Neubauer und dem neuen Bezirksabgeordneten Ralf Niemeyer vor allem dadurch aufgefallen, dass sie sich an der örtlichen Wohnungsgenossenschaft “abarbeiteten”, zu weiteren Initiativen kam es kaum.
Bezirksversammlung 10/2020 (Termine)
Am 01. Oktober 2020 kam die Bezirksversammlung Wandsbek zu ihrer Oktober-Sitzung zusammen, das nächste Mal tagt sie am 12. November, 18:00 Uhr. Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne tagt am 22. Oktober 2020.
Bezirksversammlung 09/2020 (Termine)
Am Donnerstag, 10.September 2020, 18 Uhr kommt die Bezirksversammlung Wandsbek (Tagesordnung) zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne tagt am 17. September 2020.
Stühlerücken in der Bezirksversammlung
Mit der Bürgerschaftswahl im Februar wurden zahlreiche Abgeordnete der Bezirksversammlung in die Bürgerschaft gewählt. Ende März und im April legten diese nach und nach ihre Bezirksmandate nieder, um sich auf die Arbeit in der Bürgerschaft zu konzentrieren.
Coronavirus: Reduzierter Politikbetrieb in Wandsbek
Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek hat in seiner Sitzung am 16. März 2020 zum Schutz der öffentlichen Gesundheit einstimmig folgende Maßnahmen im Hinblick auf die Eindämmung der weiteren Verbreitung des Coronavirus beschlossen:
Schlaglochhauptstadt ist Geschichte
Der Senat hat im November den neuen Straßenzustandsbericht 2019 für Hamburg vorgestellt. Demnach konnte durch das rot-grüne Erhaltungsmanagement eine deutliche Verbesserung des Gesamtzustandes der Straßen erreicht werden.
Bezirksversammlung 12/2019 (Termine)
Am Donnerstag, 12. Dezember 2019, 18 Uhr kommt die Bezirksversammlung Wandsbek zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne tagt erst wieder am 16. Januar 2020.
Regionalausschuss Rahlstedt am 13. November 2019
Am Mittwoch, 13. November 2019, 18 Uhr kommt der Regionalausschuss Rahlstedt zu seiner nächsten Sitzung zusammen.