Die Bezirksversammlung am 6. Oktober musste vorzeitig beendet werden, nachdem die CDU gegen eine vorher getroffene Verabredung verstieß und die Abgeordneten der Koalition deswegen den Saal verlassen haben.
Schlagwort: AfD
Die sogenannte „Alternative für Deutschland“ ist eine rechtsextreme Partei, die 2013 gegründet wurde. Siehe auch: Verfassungsschutzgutachten.
Geflüchtete am Luisenhof – Sozialbehörde stellt Bauantrag
Die geplante Unterbringung von Geflüchteten am Luisenhof in Farmsen trifft auch weiterhin auf ein großes öffentliches Interesse.
So hat Farmsen-Berne gewählt
Auf den Kanzler kommt es an – SPD klare Wahlsiegerin bei der Bundestagswahl Olaf Scholz und seinen Sozialdemokraten ist es gelungen als Wahlsieger aus der Bundestagswahl 2021 hervorzugehen.
Abschaffung der Deputationen
Hamburg und Bremen waren die einzigen Länder, in denen besondere Bürgergremien zur Mitwirkung und Kontrolle in den Ministerien, hier Behörden genannt, bestanden. So ein Gremium gehört bislang zu jeder Fachbehörde und ist der Behördenleitung zugeordnet.
Stühlerücken in der Bezirksversammlung
Mit der Bürgerschaftswahl im Februar wurden zahlreiche Abgeordnete der Bezirksversammlung in die Bürgerschaft gewählt. Ende März und im April legten diese nach und nach ihre Bezirksmandate nieder, um sich auf die Arbeit in der Bürgerschaft zu konzentrieren.
Neuer Regionalausschuss
Am 12. September konstituierte sich der neue Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne der Bezirksversammlung Wandsbek.
AfD-Kandidat Marco Schulz fällt in Wandsbek durch
Nachdem sich die neu gewählten Bezirksversammlung bereits im Juni konstituiert hatte, setzte sie im August die Fach- und Regionalausschüsse ein und bestimmte deren Mitglieder. Das Vorschlagsrecht für die Ausschussvorsitze steht dabei – je nach Größe – unterschiedlichen Fraktionen zu. Im Wandsbeker Kerngebiet scheiterte nun der Kandidat der AfD.
Respekt gegenüber HIV-positiven Menschen
In Deutschland waren Ende 2016 rund 88.400 Menschen mit dem HI-Virus infiziert.Bei rechtzeitiger Diagnose und Therapie muss die Erkrankung heute keine Einschränkung mehr mit sich bringen. Eine Übertragung des Virus im Arbeitsalltag ist ausgeschlossen;
Grüne Wahlsieger, roter Vorsprung
Der Bezirkswahlausschuss Wandsbek hat am 11. Juni das endgültige Ergebnis der Wahl zur Bezirksversammlung Wandsbek am 26. Mai 2019 festgestellt.
Bezirksversammlung hat sich konstituiert
Am vergangenen Donnerstag hat sich die Bezirksversammlung Wandsbek in der 21. Wahlperiode konstituiert. Alterspräsidentin Anja Quast eröffnete die Sitzung und ging in ihrer Rede insbesondere auf die zunehmende Spaltung der Gesellschaft und den Mord am hessischen Kommunalpolitiker Walter Lübcke ein.
Eingabenausschuss: Bürgersprechstunde im Hamburger Rathaus
Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft lädt am 4. Juni von 15.30 bis 17.00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins Hamburger Rathaus ein. Bürgerinnen und Bürger können die Sprechstunde nutzen, um Schwierigkeiten mit Behörden wie z.B. dem Wohnungsamt, dem Einwohnermeldeamt, dem Bauamt oder der Ausländerbehörde zu schildern oder sich über Entscheidungen von Ämtern, mit denen sie nicht einverstanden…
Letzte Bezirksversammlung der Legislaturperiode
Mit zwei aktuellen Stunden und sechs Debattenanträgen beschäftigt sich die Bezirksversammlung Wandsbek heute, am 9. Mai um 18:00 Uhr im Bürgersaal Wandsbek (Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg). Für die letzte Sitzung der Legislaturperiode vor den Neuwahlen legten die Fraktionen zahlreiche Anträge vor.
Podiumsdiskussion am 12. Mai – Spitzenpolitiker/innen versammelt
Kurz vor den Wahlen zu den Bezirksversammlungen haben die Wähler die Gelegenheit, alle Spitzenkandidaten für die Bezirksversammlung Wandsbek persönlich anzusprechen und zu hören, warum gerade ihr Parteiprogramm das Beste ist.
Volles Programm in der vorletzten Bezirksversammlung
Mit zwei aktuellen Stunden und acht Debattenanträgen beschäftigt sich die Bezirksversammlung heute um 18:00 Uhr im Bürgersaal Wandsbek (Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg). Für die vorletzte Sitzung der Legislaturperiode vor den Neuwahlen legten die Fraktionen zahlreiche Anträge vor.
Rot-Grün mit stabiler Mehrheit
Wenn am nächsten Sonntag Bürgerschaftswahl wäre, könnte die rot-grüne Koalition in der Hamburgischen Bürgerschaft weiterregieren.
Rot-Grün kann weiter regieren.
Wenn am nächsten Sonntag Bürgerschaftswahl wäre, könnte die rot-grüne Koalition in der Hamburgischen Bürgerschaft weiterregieren. Nach der Umfrage, die Infratest dimap am 25. Februar veröffentlichte, käme die SPD auf 31%, die Grünen auf 22%, die CDU auf 17% der Stimmen, die Linke auf 10%, die FDP auf 8% und die rechtsextreme AfD ebenfalls auf 8% der…
Verfassungsfeinde in der AfD
Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das Netzpolitik.org in voller Länge veröffentlicht.
Wenn am nächsten Sonntag Bürgerschaftswahl wäre
… könnte rot-grün mit einem Stimmenanteil von 54% weiterregieren. Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag des Hamburger Abendblattes würde die SPD auch in Hamburg im Verhältnis zur letzten Bürgerschaftswahl am 15.02.2015 einbüßen. Die Grünen würden dafür deutlich zulegen. Die SPD käme auf 30% (2015: 45,6%), Grüne 24% (12,3%), CDU 14% (15,9%), Linke 11% (8,5%), die…