Die Corona-Pandemie zwingt auch den alltäglichen Betrieb in der Bezirkspolitik zu Einschränkungen. Einzelne Bezirke führen Sitzungen bisher fast nur noch in digitaler Form und unter Ausschluss der Öffentlichkeit durch.
Autor: Marc Buttler
Neue Dezernentin im Bezirksamt
Das Bezirksamt Wandsbek hat bereits seit Mitte Dezember eine neue Dezernentin für Steuerung und Service. Frau Dr. Heike Opitz hat die Nachfolge von Frank Schwippert am 15. Dezember 2020 angetreten und ist auch die Stellvertreterin des Bezirksamtsleiters, Thomas Ritzenhoff.
Bezirksversammlung 03/2021 (Termine)
Ferienbedingt kommt die Bezirksversammlung Wandsbek erst am 8. April 2021 um 18:00 Uhr im Bürgersaal zu ihrer dritten Sitzung im Jahr 2021 zusammen.
Videoübertragungen in Hamburger Schulen
SPD und Grüne haben einen gemeinsamen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht ein, der eine Anpassung des Hamburger Schulgesetzes vorsieht.
Rot-Grün überprüft Freistellungsgebiete
In den 70er-Jahren wurden in Hamburg eine Reihe von Großsiedlungen errichtet, die überwiegend aus Sozialwohnungen bestanden und teilweise immer noch bestehen. Da dies in einigen Gebieten zu einer unausgewogenen Sozialstruktur führte, wurden die Siedlungen von der Verpflichtung entbunden, die Wohnungen an vordringlich Wohnungssuchende und an Haushalte mit geringem Einkommen zu vergeben.
Rechnungshof: Neuverschuldung ist vertretbar
Der Rechnungshof hat im Rahmen einer Pressekonferenz seine Einschätzung zur Haushaltslage 2020/2021 vorgestellt. Demnach ist die Aufnahme neuer Schulden in Höhe von drei Milliarden Euro bis 2022 vor dem Hintergrund der pandemiebedingten Lage vertretbar.
Faire Chancen für zugewanderte Fachkräfte
Der Hamburger Arbeitsmarkt profitiert deutlich vom Inkrafttreten der sogenannten Anerkennungsgesetze, die im Bund und in Hamburg seit 2012 die Bestätigung von Berufs- und Studienabschlüssen regeln, die im Ausland erworben wurden.
Bezirksversammlung 02/2021 (Termine)
Am 25. Februar 2021 um 18:00 Uhr kommt die Bezirksversammlung Wandsbek im Bürgersaal zu ihrer zweiten Sitzung im Jahr 2021 zusammen. Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne tagt am 18. Februar 2021 wieder, der Sitzungsort steht noch nicht fest. Die Januar-Sitzung fand im Bürgersaal statt, eine Teilnahme war sowohl präsent als auch digital möglich.
Fahrdienst zum Impfzentrum
Wenn wieder ausreichend Impfstoff verfügbar ist, werden zeitnah weitere Termine im Impfzentrum für die über-80-jährigen Hamburgerinnen und Hamburger freigeschaltet. Wer das Impfzentrum selbst nicht erreichen kann, kann ab sofort Unterstützung erhalten. Die Stadt finanziert die Fahrt per Taxi oder Krankentransportwagen für mobilitätseingeschränkte Personen.
Gedenkveranstaltung der Bezirksversammlung
Eine gute Tradition wird fortgesetzt, am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, lädt die Wandsbeker Bezirksversammlung zu einer Gedenkveranstaltung ein.
Hamburg zahlt Leistungsempfängern Zuschuss für medizinische Masken
Seit Freitag gilt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung im Einzelhandel und den öffentlichen Verkehrsmitteln.
Bürgerbeteiligung vor Ort
Im nächsten Doppelhaushalt werden 500.000 € für einen Bürgerbeteiligungsfonds in den Bezirken zur Verfügung gestellt. Die Bezirke sollen damit bei der Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren unterstützt werden.
Förderung des Begegnungszentrums zum Heiligen Geist
Die rot-grüne Koalition in Wandsbek setzt sich dafür ein, dass das auf dem Gelände des Hospitals zum Heiligen Geist geplante Begegnungszentrum mit Bundesmitteln gefördert wird.
Bürgerbegehren in Steilshoop
Wandsbek ist die Hochburg der direkten Demokratie. Nach einem Bürgerbegehren zu Bäumen vor gut fünf Jahren, welches seinerzeit auf dem Verhandlungswege zwischen der Initiative und der rot-grünen Koalition in Wandsbek gelöst wurde, hat nun erneut eine Initiative aus Steilshoop ein Bürgerbegehren angemeldet.
Bezirksversammlung 01/2021 (Termine)
Am 28. Januar 2021 um 18:00 Uhr kommt die Bezirksversammlung Wandsbek im Bürgersaal zu ihrer ersten Sitzung im Jahr 2021 zusammen. Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne tagt am 21. Januar 2021 wieder, der Sitzungsort steht noch nicht fest.
Anwesenheitspflicht an Schulen bleibt aufgehoben
Die Präsenzpflicht in den Hamburger Schulen bleibt mindestens bis zum 17. Januar 2021 aufgehoben. Das hat der Senat auf seiner heutigen Sitzung beschlossen. Damit gilt auch nach den Weihnachtsferien weiterhin ein eingeschränkter Schulbetrieb.
Bücherhallen bleiben offen!
Um der Corona-Pandemie entgegenzuwirken, haben Bund und Länder weitere Maßnahmen ab 16. Dezember 2020 beschlossen. Die Bücherhallen Hamburg bleiben weiterhin, mit Einschränkungen, geöffnet. Alle Kund*innen werden gebeten, ihren Aufenthalt für das Ausleihen und die Rückgabe von Medien auf ein Minimum zu begrenzen. Die maximale Verweildauer beträgt 30 Minuten.
Blickpunkt Sasel (Nr. 10)
Die 10. Ausgabe des Blickpunktes Sasel beschäftigt sich im Dezember u.a. mit der Umgestaltung des Saseler Marktes. Es findet eine Aufwertung des Markplatzes mit einer „frischen“ Gestaltung, mehr Übersichtlichkeit, Freifläche für Veranstaltungen und Aktionen statt.