Der Hamburger Senat unter Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher und Finanzsenator Dr. Andreas Dressel hat Ende Oktober das Ergebnis seiner Haushaltsberatungen für die Jahre 2021 und 2022 dargestellt.
Demnach belaufen sich die zur Verfügung stehenden Mittel 2021 auf 18,1 und 2022 auf 17,6 Mrd. €.
Damit trägt der Senat den außergewöhnlichen Belastungen für die Stadt durch die Coronakrise Rechnung und legt den finanziellen Grundstein für eine wirtschaftliche Erholung Hamburgs.
Bei der Corona-Pandemie handelt es sich um eine außergewöhnliche Notsituation für Hamburg, die ein außergewöhnliches Handeln erfordert. Der nun vorgelegte erste Haushaltsentwurf trägt der aktuellen Notsituation umfassend Rechnung und stellt die richtigen Weichen, um gestärkt aus der Krise heraus zu kommen.
Dazu gehört neben Aufwendungen zur Krisenbekämpfung insbesondere auch das 900 Mio. € starke Hamburger Wirtschaftssta-bilisierungsprogramm (HWSP).
Mit diesem aus Landesmitteln finanzierten Konjunkturprogramm soll die Hamburger Wirtschaft weiter aktiv unterstützt werden, damit sie wieder Fahrt aufnehmen kann. Die für Klimaschutz und klimagerechte Mobilität vorgesehenen 1,2 Mrd. € sind genauso wie die Ausgaben für öffentliche Infrastruktur, Forschung und Innovation eine starke Investition in die Zukunftsfähigkeit Hamburgs.
Trotz der herausfordernden Gesamtlage halten der Bürgermeister und der Finanzsenator an einem verantwortungsvollen Umgang mit den finanziellen Ressourcen der Stadt fest.
Lars Pochnicht
Beitragsbild: Hamburg, Rathausuhr (Foto: fsHH, pixabay.com, CC0)
Monatszeitschrift für Farmsen-Berne und Umgebung, gedruckte Ausgabe Dezember 2020