Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament, 1952 gegründet als parlamentarische Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), ist das Parlament der Europäischen Union. Es wird seit 1979 alle fünf Jahre (zuletzt 2014, 2019 und 2024) in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Wahlen von den Bürger/innen der EU gewählt.
Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union und die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.
Zusammensetzung
Ds Parlament umfasst 751 Abgeordnete. Das Parlament hat zahlreiche Fraktionen sowie fraktionslose Abgeordnete. Die Abgeordneten sind Mitglieder in ca. 160 verschiedenen nationalen Parteien, die sich auf europäischer Ebene großenteils zu Europaparteien zusammengeschlossen haben. Dies sind insbes. die konservative EVP (CDU/CSU), die sozialdemokratische S&E (SPD), ALDE (FDP, Freie Wähler), Grüne/EFA (Bündnis 90/Die Grünen), GUE/NGL (Linke), und die Rechtsextremen und EU-Skeptiker in den Fraktionen von EFDD und ENF (AfD/Ex-AfD’ler).
Die Zahl der Sitze, die bei den Europawahlen in den einzelnen Mitgliedstaaten verteilt werden, repräsentiert nicht alle Wählerstimmen gleich. Größere Staaten haben mehr Abgeordnete als kleinere Staaten, kleinere Staaten allerdings je Einwohner mehr Sitze als größere Staaten („degressive Proportionalität“).
Auf Deutschland entfallen 96 Sitze im Europarlament.
Aufgaben
Das Europäische Parlament wird gemeinsam mit dem Rat als Gesetzgeber tätig und übt gemeinsam mit ihm die Haushaltsbefugnisse aus. Es erfüllt Aufgaben der politischen Kontrolle und Beratungsfunktionen nach Maßgabe der Verträge. Es wählt den Präsidenten der Kommission. (Art 14 EU-Vertrag)
Hamburger Vertreter
Der letzte Vertreter Hamburgs im Europäischen Parlament war Knut Fleckenstein MdEP, SPD/SPE
Wahlen
Seit 2015 finden in Hamburg die Wahlen zu den Bezirksversammlungen und zum Europäischen Parlament gemeinsam statt. Das Europäische Parlament wurde 2019 und 2024 neu gewählt.