Bund beteiligt sich an den Kosten der U5 Ost

Der Bund beteiligt sich mit bis zu 75 Prozent an den förderfähigen Kosten der U5 Ost (Bramfeld – City Nord). Das hat das Bundesverkehrsministerium dem Senat im Januar in einem Schreiben mitgeteilt.

Hamburg hatte im September die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) beantragt. Das Bundesverkehrsministerium hat dem Förderantrag Hamburgs im Januar nun eine Zusage erteilt. Voraussetzung für die Bundesförderung ist ein Nutzen-Kosten-Faktor von größer als 1 nach unabhängiger, bundesweit einheitlicher Berechnung mit dem Verfahren der standardisierten Bewertung. Die U5 hat dabei als Gesamtprojekt den Faktor 1,23 erreicht. Eine erste Zuweisung von Bundesfinanzhilfen in Höhe von 70 Mio. € wurde der Freien und Hansestadt Hamburg bereits im Jahr 2023 ausgezahlt – trotz der Haushaltsschwierigkeiten des Bundes.

Der Förderbescheid für den ersten Bauabschnitt der U5 beinhaltet mögliche Bundesfinanzhilfen bis zu 1.324,713 Mio. €. Zukünftige inflationsbedingte Kostensteigerungen können in Abstimmung mit dem Bund eingereicht werden. In Summe wird eine Förderung von etwa 70 Prozent der tatsächlichen Gesamtbaukosten erwartet. Die Hochbahn hatte für diesen Abschnitt mit 2,8 Mrd. € kalkuliert, bis zu 2 Mrd. € könnten damit vom Bund bezahlt werden.

Der für die Förderung entscheidende Nutzen-Kosten-Faktor wurde für das Gesamtprojekt errechnet und so vom BMDV anerkannt. Dadurch ist auch die Fördermöglichkeit weiterer Bauabschnitte bei entsprechenden Anträgen gegeben. Die Beantragung und Bewilligung der Bundesfinanzhilfen im Rahmen des GVFG für den Bau der U5 erfolgt bauabschnittsweise in enger Abstimmung zwischen Hochbahn, BVM und BMDV.

Die U5 wird künftig auf einer Strecke von insgesamt rund 25 Kilometern verlaufen. Sie startet im Osten Hamburgs und erschließt dort erstmals Stadtteile wie Bramfeld und Steilshoop. Über die City Nord, durch Winterhude und Uhlenhorst wird die neue, vollautomatisch betriebene U-Bahn-Linie künftig weiter in die Innenstadt führen. Von dort geht es Richtung Norden entlang an der Universität und dem UKE bis nach Lokstedt, von wo die U5 weiter zu den Arenen fahren wird. 23 Haltestellen werden auf der neuen Linie gebaut, acht davon mit Umsteigemöglichkeit in das bestehende U- und S-Bahn-Netz. Deutschlands größtes U-Bahn-Projekt bindet so 180 000 Hamburgerinnen und Hamburger erstmalig oder besser an die Schnellbahnen an.

Nach Fertigstellung der gesamten Linie werden täglich rund 270 000 Fahrgäste erwartet. Mit der Fer- tigstellung der gesamten U5-Linie wird gegen 2040 gerechnet.

Neben der U5, die auf dem ersten Abschnitt voraussichtlich 2,8 Mrd. und als Komplettbauwerk 16,5 Mrd. € kosten soll, setzt Hamburg auf die Erweiterung der U4 Richtung Horner Geest und nach Wilhelmsburg, die künftige S4 Richtung Ahrensburg, den weiteren S-Bahn-Ausbau und den geplanten Verbindungsbahnentlastungstunnel (VET) zwischen Hauptbahnhof und Diebsteich.

Um diese großen Verkehrsvorhaben finanzieren zu können hat die Stadt bereits in der Vergangenheit ihre Hausaufgaben gemacht und die Schienenprojekte stabil finanziert. Das 2018 vom SPD-geführten Senat aufgelegte „Sondervermögen Schnellbahnausbau“, einem „Sparkonto für Schienenprojekte“, wird die Stadt bis 2027 mit 2,3 Mrd. € weiter auffüllen. Aus diesem – nicht durch Schulden gebildeten – echten Sondervermögen, kann Hamburg die Gelder zur Co-Finanzierung entnehmen. 

Lars Pochnicht