Olaf Scholz – Ein Hamburger der Kanzler kann!

Die SPD hat sich für die Bundestagswahljahr 2021 früh aufgestellt. Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Olaf Scholz steht bereits seit Sommer letzten Jahres als Kanzlerkandidat fest.

Anfang Mai wurde dann Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf einem Bundesparteitag mit 96 Prozent der Stimmen offiziell bestätigt, wie auch das Zukunftsprogramm mit sehr großer Mehrheit beschlossen wurde.

Mit Olaf Scholz bietet die Sozialdemokratie den Menschen in Deutschland einen sehr erfahrenen Politiker an.

1998 bewarb sich Scholz erstmals um einen Sitz im Deutschen Bundestag und wurde auf Anhieb direkt im Wahlkreis Hamburg-Altona in den Deutschen Bundestag gewählt. 2001 wurde er Innensenator in Hamburg, ein Jahr später SPD-Generalsekretär auf Bundesebene. 2005 dann Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Von 2007 bis 2009 setzte er als Bundesminister für Arbeit und Soziales Branchenmindest-löhne durch. Während der Finanzkrise entwickelte er das Instrument der Kurzarbeit weiter und kämpfte damit für die Sicherung von Millionen Jobs.

2011 wurde Olaf Scholz Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg. Sieben Jahre bekleidete er dieses Amt und konnte sehr konkret in seiner Wahlheimatstadt wichtige Ziele voranbringen. Zum Beispiel gebührenfreie Kitas und flächendeckend Ganz-tagsschulen. Außerdem trieb er den Wohnungsbau früh und energisch voran. Zudem wurde Hamburgs neues Wahrzeichen, die Elbphilharmonie, unter seiner Führung fertiggestellt.

Nach der Bundestagswahl 2017 wurde Olaf Scholz Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen. Sein Ansatz ist es, entschlossen in die Zukunft zu investieren, in eine bessere Infrastruktur, schnelle Breitbandkabel, gebührenfreie Kitas, sozialen Wohnungsbau und vieles mehr. Und zugleich solide Finanzen zu gewährleisten, damit Deutschland in Krisenzeiten wie diesen gut gewappnet ist. 

Olaf Scholz hat die notwendige Erfahrung und die Kraft, die Bundesrepublik sicher durch schwierige Zeiten zu führen. Es geht um die Gesundheit der Menschen, um den Erhalt von Arbeitsplätzen und Unternehmen, einen mutigen Kampf gegen den Klimawandel und es geht um Solidarität in Europa.

Dafür steht die SPD unter einem Kanzler Olaf Scholz:

Am Anfang der 2020er Jahre steht Deutschland vor gewaltigen Aufgaben, die unserem Land kein „Weiter-so“ erlauben. Die SPD hat in den letzten Jahren in der Bundesregierung einiges bewegt. Etwa die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die allermeisten Steuerzahlenden, die Einführung eines Mindestlohns, die Grundrente und ein Klimaschutzgesetz. Aber vieles konnte nicht in dem gewünschten Umfang in einer Koalition mit CDU und CSU umgesetzt werden. Wichtige Zukunfts-aufgaben stehen daher weiter auf der Agenda der SPD und eines Kanzlers Olaf Scholz.

Modernste Mobilität Europas

Schnell und zuverlässig von A nach B kommen – und zwar klimafreundlich. Die SPD will die Entwicklung und Produktion von E-Autos fördern und mindestens 15 Millionen davon in diesem Jahrzehnt in Deutschland auf die Straße bringen. Mit einem Mobilitätsplan 2030 will die SPD vor allem dem öffentlichen Nahverkehr und dem Schienenverkehr einen kräftigen Schub geben. Bahnfahren durch ganz Europa soll zukünftig günstiger und attraktiver als Fliegen sein.  

Digitale Souveränität in Deutschland und Europa

Eine digitale Infrastruktur auf Weltniveau – bis 2030. Das ist Anspruch der Sozialdemokratie. Eine Verwaltung, die den Bürgerinnen und Bürgern einfachen, digitalen Zugang zu ihren Leistungen ermöglicht; digital erstklassig ausgestattete Schulen; schneller, sicherer und bezahlbarer Internetzugang für alle: die „Gigabit-Gesellschaft“. Dazu gehört ein starker Verbraucherschutz im Netz sowie Regeln, die verhindern, dass Computer-programme bestimmte Gruppen diskrimi-nieren. Die SPD will Start-ups fördern und die Marktmacht der großen digitalen Plattformkonzerne begrenzen. Und dafür sorgen, dass jede und jeder Kontrolle über die eigenen Daten hat.

Klimaneutrales Deutschland

Die SPD will dafür sorgen, dass bis zum Jahr 2040 unser Strom vollständig aus erneuerbaren Energien, vor allem aus Wind und Sonne, kommt. Bis spätestens 2045 soll Deutschland klimaneutral sein. Dafür soll der Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze beschleu-nigt werden. Neue Stromspeicher und eine nachhaltige Wasserstoffproduktion geschaffen werden. Das soll auch neue, gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen.

Gesundheitsversorgung und Gesundheit für alle

Die Coronapandemie hat gezeigt: Deutschland hat ein überwiegend gutes Gesundheitssystem. Die SPD will ein modernes, zuverlässiges und flächen-deckendes Krankenhaus- und Notfallversorgungssystem, das für jeden schnell erreichbar ist und das den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Dafür wollen die Sozialdemokraten Potenziale der Digita-lisierung entschlossen nutzen, auch um Diagnosen zu verbessern. Weiter soll Deutschlands Innovationskraft verstärkt eingesetzt werden, um neue Therapieoptionen zu finden. 

Deutschland galt jahrzehntelang als „Apotheke der Welt“. Die klügsten For-scherinnen und Forscher fanden sich in deutschen Instituten, dort sammelten sie Nobelpreise, die weltbeste Medizinin-dustrie wurde hierzulande aufgebaut. Dort will die SPD wieder hinkommen. Das soll durch gezielte Förderung von Inno-vationen und neuen Methoden wie zum Beispiel zuletzt bei BioNTech, dem Ent-wickler des wichtigsten Impfstoffs gegen das Coronavirus, gelingen.

Arbeit wertschätzen 

Arbeit ist für viele Bürgerinnen und Bürger identitätsstiftend. Sie muss ordentlich entlohnt werden. Daher will die SPD eine stärkere Bindung an Tarifverträge, die höhere Löhne garantieren. Weiter soll ein Mindestlohn von mindestens 12 € pro Stunde eingeführt werden, damit alle im Alter von ihrer Rente leben können. Außerdem soll jede und jeder die Chance haben, berufliche Träume zu verwirklichen – und sich weiterentwickeln können. Darum will die SPD die Garantie auf einen Ausbildungsplatz und das Recht auf Weiterbildung und einen beruflichen Neustart geben. 

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Wohnen ist für die SPD ein Menschenrecht. Darum muss Wohnen bezahlbar sein. Sie will mehr Wohnraum durch den Bau von jährlich 400.000 Wohnungen schaffen, davon sollen 100.000 öffentlich geförderte Sozialwoh-nungen sein. Sie will den Anstieg der Mieten bremsen, indem Mieten in angespannten Wohnlagen zeitlich befristet nur in der Höhe der Inflationsrate steigen dürfen. Die Mietpreisbremse soll entfristet und die Mietenspiegel im Sinne der Mieterinnen und Mieter verbessert werden.

Gut aufwachsen

In der Familienpolitik will die SPD Fami-lien besser unterstützen. Durch eine Kindergrundsicherung, die aus Geld und besseren Bildungs- und Freizeitangeboten für alle Kinder besteht. Sie soll allen Kindern ein gutes Aufwachsen ermöglichen. Kitas und Krippen sollen beste Betreuung, Bildung und Ganztags-angebote bieten und zwar gebührenfrei. Außerdem freie Fahrt für Kinder in Bus-sen und Bahnen im Nahverkehr. Das Kindergeld soll existenzsichernd sein und automatisch ausgezahlt werden. Und es soll wie folgt ausgestaltet werden: Je größer der Unterstützungsbedarf der Familie, desto höher das Kindergeld.

Sicherheit im Alter

Arbeit darf ihren Wert im Alter nicht verlieren. Wer gearbeitet hat, soll auch im Alter den gewohnten Lebensstandard halten können. Darum will die SPD das Rentenniveau stabil halten – bei mindestens 48 Prozent. Eine Anhebung des gesetzlichen Rentenalters lehnt die SPD ab.

Bürgergeld

Hier will die SPD die Lebensleistungen stärker berücksichtigen. Wer länger in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, soll zukünftig auch länger Arbeitslosengeld beziehen. Weiter soll statt „Hartz IV“ ein unkompliziertes Bürgergeld einführt werden, das konsequent auf Hilfe und Ermutigung statt auf Sanktionen setzt.

Gegen Diskriminierung

Die Sozialdemokraten stehen für eine offene und gerechte Gesellschaft, in der alle gleiche Chancen haben – frei von Diskriminierung, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion, Behinderung oder von sexueller Orientierung.

Für Gleichstellung

Außerdem will die SPD in diesem Jahrzehnt dafür sorgen, dass Frauen und Männer für die gleiche Arbeit auch den gleichen Lohn bekommen. Dass in Füh-rungspositionen genauso viele Frauen wie Männer arbeiten. Und dass in den Parlamenten und Stadträten genauso viele Frauen wie Männer sitzen. Und dass Männer und Frauen sich Kinderbetreuung und Erwerbsarbeit partner-schaftlich aufteilen können, ohne finanzielle Einbußen zu erleiden. 

Stark für Demokratie

Die Sozialdemokraten wollen die stärken, die gegen Hass und Hetze und für unsere Demokratie einstehen. Die SPD will dafür sorgen, dass Vereine, Projekte und Initiativen, die sich gegen Rassismus und Rechtsextremismus einsetzen, dauerhaft gefördert werden.

Ein solidarisches Europa

Solidarität ist für die Sozialdemokraten eine der wichtigsten Grundlagen für den europäischen Zusammenhalt. In der Pandemie wurde ein anderer Weg beschritten als noch bei der Wirtschafts- und Finanzkrise vor gut zehn Jahren. Damals war jeder Staat auf sich selbst gestellt, heute erkennt man den Wiederaufbau als gemeinsame Aufgabe an. Und man kann sehen: Es werden Arbeits-plätze erhalten und die Wirtschaft am Laufen gehalten. Die sozialen Folgen werden abgemildert, es geht schneller voran im Kampf gegen den Klimawandel und bei der Förderung technologischer Innovationen. Darum will die SPD den nächsten Schritt gehen, gemeinsam investieren und einen Rahmen schaffen für eine gemeinsame Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik. Und weil zu gemeinsamen Ausgaben auch gemeinsame Einnahmen gehören, will sich die SPD für neue europäische Eigenmittel einsetzen. Sie will die Finanzierung der Europäischen Union dauerhaft gerechter und eigenständiger gestalten. 

Sozialökologischer Wandel

Den digitalen und ökologischen Wandel sehen die Sozialdemokraten als Chance. Durch die Förderung von Innovationen kann Deutschland international dauerhaft wettbewerbsfähig bleiben und neue zukunftsfähige Arbeitsplätze geschaffen werden. Die SPD will vorangehen im weltweiten Kampf für eine gesunde Um-welt. Um Klimawandel, Artensterben und übermäßigen Rohstoffverbrauch zu stoppen, muss sich aus Sicht der SPD die Art und Weise, wie in Europa gelebt, konsumiert und produziert wird, grundlegend ändern. Dies soll gelingen, indem sich der neue Bundeskanzler Tag für Tag dafür einsetzt. Für die Sozialdemokraten ist es wichtig, dass es dabei sozial gerecht zugeht, damit sich nicht nur Reiche den Wandel leisten können.

Soziales Europa stärken

Europa war aus Sicht der SPD zu lange nur ein Wirtschaftsprojekt. Die Sozialde-mokraten wollen, dass auch die Arbeits- und Lebensbedingungen aller Europäerinnen und Europäer verbessert werden. Dafür soll die sogenannte Europäische Säule sozialer Rechte in den kommenden Jahren konsequent mit Leben erfüllt werden. Das bedeutet: europäische Mindest-löhne, Mindeststandards in den nationalen Grundsicherungssystemen und der Kampf gegen Armut und Jugendarbeitslosigkeit. Die Sozialdemokratie ist entschlossen, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Europa zu festigen und zu verteidigen.

Europa in der Welt

Vieles, was in Europa richtig ist, gilt für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten auch darüber hinaus: gemeinsam große Aufgaben annehmen und lösen. Die Globalisierung gerechter gestalten. Ärmere Länder des globalen Südens etwa unterstützen im Kampf gegen den Klimawandel. Mit den Vereinten Nationen Frieden sichern, nachhaltige Entwicklung und Menschenrechte fördern. Viel erreichen kann Deutschland mit einer europäischen Handelspolitik, wenn es zum Beispiel um Standards für Arbeits- oder Umweltschutz geht. 

Als Friedenspartei bleiben für die SPD Dialog und Diplomatie, die Wahrung der Menschenrechte, die multilaterale Zusammenarbeit, Abrüstung und Krisenprävention die entscheidenden Grundlagen.