Die Stadt Hamburg hat im vergangenen Jahr Schulden im Kernhaushalt in Höhe von 650 Mio. € netto getilgt, obwohl ursprünglich im Haushaltsplan lediglich 393 Mio. € für die Schuldentilgung vorgesehen waren.
Damit wurde sogar die bislang höchste Nettotilgung von rund 640 Mio. € aus dem Jahr 2017 übertroffen. Der Schuldenstand Hamburgs 2019 reduziert sich damit auf rund 23,27 Mrd. €. Dieser ist damit rund 300 Mio. € niedriger als der Schuldenstand zum Ende des Jahres 2010. Im Vergleich zu heute musste Hamburg im Jahr 2010 noch Kredite in Höhe von 1 Mrd. € aufnehmen.
Insgesamt hat Hamburg 2019 sogar Schulden in Höhe von 1,1 Mrd. € abgebaut. Zu den getilgten Schulden im Kernhaushalt kam noch die Begleichung bestehender Verbindlichkeiten gegenüber der HSH Finanzfonds AöR, Verbindlichkeiten aus der Abwicklung der alten Landesbank, in Höhe von 450 Mio. € hinzu. Hamburg konnte durch den Haushaltsüberschuss in Höhe von 1,1 Mrd. € dafür sorgen, dass Schulden aus der Abwicklung der ehemaligen HSH Nordbank AG ohne eine zusätzliche Kreditaufnahme weiter reduziert werden konnten.
Diese Rekordtilgung ist umso erstaunlicher, da trotz hoher Zusatzlasten, unter anderem aus der Privatisierung der HSH-Nordbank, es dem SPD-geführten Senat gelungen ist, 2019 einen niedrigeren Schuldenstand als zum Ende des Jahres 2010 zu realisieren. Das ist einmal mehr ein Beweis der nachhaltig erfolgreichen Finanzpolitik unter Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). Diesem Weg von Investieren und Konsolidieren wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch in den 2020er Jahren konsequent weitergehen.
Trotz der sich leicht eintrübenden konjunkturellen Prognosen setzt sich die SPD das Ziel, auch zukünftig gemeinsam mit den öffentlichen und gut wirtschaftenden Unternehmen, das Wachstum der Stadt zu gestalten und die aktuellen großen Zukunftsprojekte zu finanzieren, dies gilt zum Beispiel für die massiven Investitionen in Bildung ebenso wie für die deutliche Angebotsausweitung bei Bus und Bahn oder den Klimaschutz.
Lars Pochnicht
Monatszeitschrift für Farmsen-Berne und Umgebung, Printausgabe für Februar 2020