Im vergangenen Jahr wurden 2.466 Mietwohnungen im geförderten Neubau fertig gestellt. Die Hamburgische Investitions- und Förderbank (IFB) hat zudem Förderungen für die Errichtung von 3.001 sozial gebundenen Neubauwohnungen, die mit einer Mietpreis- und Belegungsbindungen ausgesprochen werden, bewilligt.
Damit hat Hamburg auch im vergangenen Jahr das Ziel erreicht, 3.000 Neubauwohnungen zu fördern.Der größte Teil davon (2.546 Wohnungen) sind klassische Sozialwohnungen mit einer Anfangsmiete von 6,50 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche. Hinzu kommen 455 Wohnungen im 2. Förderweg für Haushalte mit mittleren Einkommen und einer Anfangsmiete von 8,60 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche.
Zusammengerechnet ergeben die Förderung von Neubauwohnungen und die Förderprogramme für den Wohnungsbestand mit Mietpreis- und Belegungsbindung in 2018 Förderungen mit Bindungswirkung für insgesamt 3.901 Wohnungen. Damit sind die Zielzahlen für den sozialen Wohnungsbau das siebte Jahr in Folge erreicht. Für den Neubau sollen auch in den Jahren 2019 und 2020 Förderungen von über 3.000 Wohnungen ermöglicht werden.
Die Mindestbindungszeiten werden in der Neubauförderung von bisher 15 auf jetzt 20 Jahre verlängert. Dazu werden die Förderkonditionen wesentlich verbessert. Mit seiner erfolgreichen Wohnungspolitik schafft der SPD-geführte Senat mehr bezahlbaren Wohnraum und kann so langfristig den angespannten Wohnungsmarkt in unserer Stadt weiter entlasten. Hamburg ist im Verhältnis zur Einwohnerzahl bundesweiter Spitzenreiter in der Wohnraumförderung und fördert pro Kopf doppelt so viele Neubauwohnungen wie Berlin, die an zweiter Stelle stehen. Hier zahlt sich unsere Zusammenarbeit mit der Wohnungswirtschaft und den Bezirken im Bündnis für das Wohnen in Hamburg aus. Seit 2011 hat Hamburg im Rahmen des Wohnungsbauprogramms über 20.000 Sozialwohnungen im Neubau gefördert. Diese Wohnungen sind ein wesentlicher Beitrag, um mehr Menschen die Chance auf eine attraktive und bezahlbare Wohnung zu bieten und das überall in der Stadt, auch in den nachgefragten innerstädtischen Lagen. Hamburg wird eine Stadt für alle bleiben, das ist der Anspruch den die SPD-Fraktion in der Wohnungsbaupolitik an sich selbst stellt.
Die Neubauförderung wird von verschiedenen Investorengruppen in Anspruch genommen. Auf das stadteigene Unternehmen SAGA fallen 2018 über 36 Prozent der bewilligten Sozialwohnungen – 1.095 Wohnungen hat die SAGA damit zur Bewilligungsreife gebracht. In die soziale Wohnraumförderung haben außerdem Wohnungsbaugenossenschaften (27 Prozent) und private Investoren (15 Prozent) investiert.
Die SPD verfolgt das ambitionierte Ziel, die Wohnungsbautätigkeit in der Stadt auf sehr hohem Niveau fortzuführen. Jährlich sollen weiterhin 10.000 Wohnungen auf den Weg gebracht werden. 3.000 davon sollen auch in Zukunft geförderte Mietwohnungen sein. In einem Umfeld, in dem Baupreise steigen und freie Kapazitäten in der Bauwirtschaft geringer werden, wurde die Wohnraumförderung für die nächsten beiden Jahre konsequent angepasst: Mit längeren Bindungslaufzeiten über nunmehr mindestens 20 Jahre für geförderte Neubauwohnungen verbessert sich die Situation für die Mieter von Sozialwohnungen.
Zudem wird es ein neues Programm geben, bei dem auslaufende Sozialbindungen um weitere 10 Jahre verlängert werden können. Dies soll als freiwilliges Angebot für die in den nächsten Jahren auslaufenden Bindungen bereitstehen und damit helfen den Sozialwohnungsbestand in Hamburg auf einem stabilen Niveau zu halten. Im Doppelhaushalt 2019/2020 hat die SPD-geführte Koalition für die Wohnraumförderung im Jahr 2019 über 138 Mio. Euro und im Jahr 2020 über 149 Mio. Euro bereitgestellt.
Lars Pochnicht
