Finanzsenator Dr. Andreas Dressel hat Anfang November die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung für Hamburg vorgestellt. Nach den Schätzungen der Finanzbehörde auf Basis der Ergebnisse des bundesweiten Arbeitskreises „Steuerschätzungen“, der im Oktober in Hamburg getagt hat, kann die Stadt in den Jahren bis 2023 weiterhin mit einem Anstieg der Steuererträge rechnen. Die dieses Jahr in Hamburg verbleibenden Steuern werden nach der aktuellen Schätzung um 784 Mio. € über den Erwartungen vom Mai 2018 liegen, für die Folgejahre werden allerdings deutlich geringere Zuwächse prognostiziert.
Hamburg verzeichnet damit weiterhin eine sehr gute Entwicklung auf der Einnahmeseite. Damit bestätigt sich die solide Finanzpolitik, die gleichermaßen auf Investieren und Konsolidieren setzt. Ursächlich dafür ist die aktuell anhaltend gute gesamtwirtschaftliche Lage mit entsprechenden Zuwächsen zum Beispiel bei der Lohn- und Einkommenssteuer und auch der Körperschaft- und Gewerbesteuer. Für die kommenden Jahre kann ebenfalls von steigenden Steuererträgen ausgegangen werden, allerdings mit deutlich geringeren Zuwächsen als bisher. Hierbei sind bestehende konjunkturelle Risiken ausdrücklich zu berücksichtigen. Daher sind für konjunkturelle Risiken ab 2020 Vorsichtspositionen im Haushalt veranschlagt, die auf 300 Mirdo. € anwachsen. Anwachsen soll auch der Puffer für schlechte Zeiten, die Konjunkturposition, die von 2,7 Mrd. € im Jahre 2017 bis auf 5,9 Mrd.€ im Jahre 2022 anwachsen wird. Das ist insbesondere vor dem Hintergrund wichtig, dass aktuell eine milliardenschwere Kreditaufnahme zur Ablösung der Sunrise-Garantie im Rahmen des laufenden HSH Nordbank Verkaufsprozesses ansteht, die über Jahre getilgt werden muss.
Lars Pochnicht
Dezember 2018