Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich mit der Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ auf ein „Gesetz zur Verbesserung der Betreuungsqualität in Hamburger Kindertagesstätten“ verständigt.
In der Bürgerschaftssitzung Anfang September brachten SPD und Grüne einen entsprechenden Antrag ein, mit dem die Betreuungssituation für Kinder stufenweise weiter verbessert und rechtsverbindliche Umsetzungsfristen festgehalten werden. Der Gesetzentwurf verpflichtet die Hansestadt, bis zum 1. Januar 2021 den Fachkraftschlüssel für die Betreuung von Kindern bis zum vollendeten dritten Lebensjahr auf 1:4 zu erhöhen. Zwischen dem vollendeten dritten Lebensjahr und dem Schuleintritt soll ab dem 1. Januar 2024 ein Fachkraftschlüssel von 1:10 gelten. Die Einigung mit der Volksinitiative ist ein gutes Ergebnis für die Hamburger Kinder und ihre Eltern sowie die Beschäftigten in den Kindertagesstätten.
Erstmals wurde ein Rechtsanspruch auf Betreuungsqualität in Krippen und Kitas festgeschrieben. Die frühe Bildung und Betreuung erhält in Hamburg nach bereits sehr weitgehenden Rechtsansprüchen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie gebührenfreier Grundbetreuung einen weiteren kräftigen Schub. Hamburg verfügt bereits heute über eine flächendeckende und gute Kinderbetreuung, die zum überwiegenden Teil beitragsfrei ist. Nun geht Hamburg den nächsten Schritt mit dem Fokus auf eine Erhöhung der Qualität der Betreuung. Zukünftig soll eine Fachkraft im Krippenbereich maximal vier Kinder, im Elementarbereich maximal zehn Kinder betreuen. Das entspricht rund 3.000 zusätzlichen Fachkräften für eine qualitativ bessere Betreuung. Diese Anzahl von Fachkräften wird allerdings nicht kurzfristig zur Verfügung stehen. Die Fachkräftegewinnung ist die entscheidende Herausforderung bei der Umsetzung dieser Ziele. Der gesetzte Zeitrahmen soll es ermöglichen, Erzieherinnen und Erzieher für eine solche Tätigkeit in Hamburg zu gewinnen. Dafür muss der Beruf als Erzieherin oder Erzieher weiter an Attraktivität gewinnen. Dabei verfolgt die Hansestadt auch weiterhin eine Doppelstrategie, indem wir Qualitätsverbesserung sowie den Platzausbau bei gleichzeitig weitgehender Gebührenfreiheit voranbringen.
Die Verständigung zwischen Regierungsfraktionen und der Volksinitiative hat deutliche Auswirkungen auf den Hamburger Haushalt. Im Haushalt 2016 betrug die KITA-Finanzierung rund 760 Mio. € und 2017 bereits etwa 822 Mio. €. Mit der aktuellen Nachbewilligung für das Jahr 2018 sind es rund 927 Mio. €. Mit dem Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 wird die Grenze von einer Mrd. € überschritten. Zum Vergleich: 2010 waren es rund 390 Mio. €. Nach aktuellem Stand werden 2018 im Krippenbereich voraussichtlich insgesamt 28.360 Kinder unter drei Jahren in Krippen und Kindertagespflegen pro Jahr zu betreuen sein. Für den Elementarbereich werden in 2018 jahresdurchschnittlich insgesamt etwa 62.210 betreute Kinder in Kitas, Kindertagespflegen und Vorschulklassen erwartet – zusammen also über 90.000 Kinder. 2010 waren es zusammen nur rund 64.000 Kinder. Auch der Neubau von zusätzlichen Kitas geht, bei steigender Qualität, weiter. Zu den über 1.070 Hamburger Kitas im Kita-Gutscheinsystem sind aktuell mehr als 70 neue Kitas in Planung.
Lars Pochnicht
Oktober 2018