Menu
Berner Bote, Volkshaus Berne
  • Berner Bote (PDF)
  • Themen
  • Stadtteil Farmsen-Berne
  • Regionalausschuss
  • Bezirksversammlung
  • Parlamente
    • Bürgerschaft
    • Deutscher Bundestag
    • Europäisches Parlament
  • SPD
  • Wahlen in Wandsbek
  • Kontakt & Datenschutz
Berner Bote, Volkshaus Berne

Wachsende Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung berücksichtigen

Posted on 2018-12-212018-12-20

Gleich mit zwei Anträgen beschäftigte sich die Bezirksversammlung im April mit der Berücksichtigung der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung für den Doppelhaushalt 2019/2020. Den einen brachte die CDU-Fraktion ein (Drs. 20-5837), den anderen die SPD/Grüne-Koalition (20-5866). Am Ende der Debatte wurden beide nach einer Pause als interfraktionelle Anträge des Hauses einstimmig beschlossen. Einmütig wies die Bezirksversammlung darauf hin, dass die meisten direkten Dienstleistungen für die Bevölkerung von den Bezirken erbracht werden, Kürzungen führen somit unmittelbar zu Einschränkungen dieser Leistungen. In den vergangenen Jahren haben die Bezirke mehrfach auf strukturelle Defizite in den bezirklichen Rahmenzuweisungen, Probleme bei Stellenbesetzungen mit Fachkräften und Auswirkungen der Personalreduzierung hingewiesen. Nach der Sommerpause wird der Senat den Haushaltsplanentwurf in die Bürgerschaft einbringen, somit ein guter Zeitpunkt, den Senat aufzufordern, den Bezirk Wandsbek auch weiter in die Lage zu versetzt, seine Aufgaben wahrnehmen zu können und Mehrbedarfe, die sich u.a. aus der wachsenden Bevölkerung ergeben, zu berücksichtigen. Insbesondere fordert der Bezirk eine Stärkung der Stadtteilkultur durch Anhebung der Rahmenzuweisung u.a. um diese strukturell abzusichern sowie ihre Mehrbedarfe, die sich unter anderem z.B. aus Brandschutzerfordernissen ergeben, abdecken zu können; die Hebung der Stellen von Fachkräften in Bereichen mit hoher Stellenvakanz wie Management des öffentlichen Raums in das Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2, um die Attraktivität der Stellen zu steigern und eine Wiederbesetzung der Stellen möglich zu machen. Weiterhin forderte die Bezirksversammlung Bürgerschaft und Senat auf, das strukturelle Defizit in der Jugendarbeit, besonders der offenen Kinder- und Jugendarbeit, auszugleichen. Dieses ist wesentlich daduch entstanden, dass die Bezirke Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst auch an die Träger der freien Jugendhilfe weitergeben, wozu sie gesetzlich verpflichtet sind, diese Mehrausgaben aber bereits seit einigen Jahren nur noch teilweise durch die Bürgerschaft erstattet bekommen.

Marc Buttler (Berner Bote, Juni 2018)

Neueste Beiträge

  • SPD Sasel: Neue Vorsitzende
  • Sport in Farmsen-Berne: Der tus BERNE im April 2025
  • Sondierungspapier zwischen CDU/CSU und SPD
  • VHS im Frühjahr 2025
  • Hamburg hat gewählt – so geht’s jetzt weiter

Kategorien

Schlagwörter

AfD Andreas Dressel André Schneider Anja Quast Berne Berner Bote Bezirksversammlung Bezirksversammlungswahl Bramfeld Bundestagswahl CDU Coronavirus SARS-CoV-2 Farmsen Farmsen-Berne FDP Gartenstadt Hamburg Gartenstadt Hamburg eG Gartenstadtsiedlung Grüne Jubiläum Kirche KUBIZ Schule Berne e.V. Lars Pochnicht Linke Marc Buttler Oldenfelde Ole Thorben Buschhüter Peter Tschentscher Programm Rahlstedt Ralf Niemeyer Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne rot-grün Schule Lienaustraße (Schule Berne) SPD Sport Steilshoop Tom Hinzmann tus Berne VHS Volksdorf Volkshochschule Wahlen Wandsbek Wohnungsbau
Der Twitter Feed ist im Moment nicht verfügbar.

Archiv

Berner Bote, die Monatszeitschrift für Farmsen-Berne und Umgebung, SPD Distrikt Berne, Hamburg
Diese Website verwendet Cookies, um Ihre Erfahrung zu verbessern. Wir gehen davon aus, dass Sie damit einverstanden sind, Sie können sich jedoch abmelden, wenn Sie dies wünschen.
This website uses cookies to improve your experience. We'll assume you're ok with this, but you can opt-out if you wish. Cookie settingsACCEPT
Privacy & Cookies Policy

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these cookies, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may have an effect on your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.
Non-necessary
Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN