Wie von der Bürgerschaft beschlossen, startet zum Anfang des neuen Jahres die Sauberkeitsoffensive der Stadt Hamburg. Ab Januar kommt Sauberkeit aus einer Hand: Die Stadtreinigung Hamburg (SRH) wird künftig nicht nur für saubere Straßen in Hamburg sorgen, sondern auch die Pflege der Parks und Grünanlagen übernehmen. Dafür hat die SRH rund vierhundert zusätzliche Mitarbeiter eingestellt und verdoppelt damit die Zahl der beschäftigten Reinigungskräfte. Weitere Maßnahmen der Sauberkeitsoffensive beinhalten ein mobiles Eingreifteam zur schnellen Beseitigung von lokaler Vermüllung, 1.000 neue Mülleimer und die Möglichkeit, bei willkürlicher Verschmutzung Strafen von bis zu 8.000 € zu verhängen.
Durch den positiven Steuertrend der letzten zwei Jahre können diese Vorhaben ohne zusätzliche Abgaben durchgeführt werden. Bislang hatte der Senat die Einführung einer Straßenreinigungsgebühr zur teilweisen Finanzierung der Maßnahme vorgesehen. Durch den Beschluss der Bürgerschaft Ende 2017 wird auf diese Abgabe jetzt gänzlich verzichtet. Rund 80 Mio. € werden nun in die Sauberkeit unserer Stadt investiert, fast doppelt so viel wie bisher.
Ziel der Sauberkeitsoffensive ist es, dass alle Hamburger Stadtteile spürbar sauberer werden – nicht nur am Jungfernstieg oder auf dem Kiez, sondern in allen Hamburger Quartieren, Parks und Grünanlagen. SPD und Grüne betonen, stadtweite Sauberkeit sei nicht nur eine Frage der Lebensqualität, sondern auch ein Thema der sozialen Gerechtigkeit zwischen gut situierten und sozial schwächeren Quartieren. Gerade in den letzteren Stadtteilen verfügen Menschen oftmals nicht über einen eigenen Garten oder Balkon und sind damit stärker von der Erholungsqualität öffentlicher Grünanlagen abhängig.
Lars Pochnicht (Berner Bote, Januar 2018)