Die Verkehrssicherheit und Übersichtlichkeit rund um den U-Bahnhof Farmsen sind Themen, die die Wandsbeker Bezirkspolitik bereits seit geraumer Zeit beschäftigen – nun tut sich endlich etwas. Die Planungen für eine Umgestaltung des Bereichs werden in Kürze beginnen. „Es ist an der Zeit, dass sich in Farmsen etwas tut. Dort kommt es viel zu oft zu…
Autor: Marc Buttler
Wachsende Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung berücksichtigen
Gleich mit zwei Anträgen beschäftigte sich die Bezirksversammlung im April mit der Berücksichtigung der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung für den Doppelhaushalt 2019/2020. Den einen brachte die CDU-Fraktion ein (Drs. 20-5837), den anderen die SPD/Grüne-Koalition (20-5866). Am Ende der Debatte wurden beide nach einer Pause als interfraktionelle Anträge des Hauses einstimmig beschlossen. Einmütig wies die Bezirksversammlung…
Inklusion weiter voranbringen
Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen nach der UN-Behindertenrechtskonvention muss gerade auch für die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse gelten. Daher setzt sich die rot-grüne Koalition in Wandsbek dafür ein, dass Bezirksversammlung, Inklusionsbeirat und Verwaltung eng zusammenarbeiten, um die Bedarfe zu erkennen und eine Teilhabe sicherzustellen. Die CDU, die Linke und die Liberale Fraktionsgemeinschaft…
Dirk Kienscherf ist neuer Fraktionsvorsitzender
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft haben auf ihrer Sitzung am 9. April Dirk Kienscherf zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er erhielt 84,5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen. Dirk Kienscherf übernimmt das Amt von Dr. Andreas Dressel, der Ende März als Finanzsenator in den Hamburger Senat gewechselt ist. Als Abgeordneter der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist der…
Hochwasserschutz im ÜSG Berner Au
Das Überschwemmungsgebiet Berner Au sorgt weiter für Diskussionen. Auf Basis eines ursprünglich von der CDU eingebrachten Antrags hatte die Bezirksversammlung im November einstimmig beschlossen (20-4833.1), dass die durch Überflutungsgefahren hervorgerufenen Nachteile der Anlieger im Überschwemmungsgebiet durch geeignete Maßnahmen zur weitest gehenden Verkleinerung der potentiell durch Überflutungen gefährdeten Fläche aufgehoben werden sollen. Hierzu wurde die Umweltbehörde…
Peter Tschentscher neuer Erster Bürgermeister
Nach der Berufung von Olaf Scholz zum Bundesfinanzminister und Vizekanzler schlug der Landesvorstand der SPD dem Parteitag und der Fraktion vor, Dr. Peter Tschentscher zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg zu wählen. Der Parteitag der SPD bestätigte diesen Vorschlag am 24. März, in der Folge erfolgt die Wahl in der Bürgerschaft. Diese Personalentscheidung…
Ausbau von Tempo-30-Straßen
Die rot-grüne Koalition im Bezirk Wandsbek hält am Ausbau des Netzes von Tempo-30-Straßen fest und möchte dabei zukünftig die Anwohnerinnen und Anwohner über die vorgesehenen Maßnahmen besser informieren. Lars Kocherscheid-Dahm, Fachsprecher für Verkehr der Wandsbeker SPD-Fraktion: „In den vergangenen Jahren wurden verschiedene Straßen in Wandsbek auf ihre Eignung für Tempo 30 geprüft. Da die Herabsetzung…
Kunstrasen für Poppenbüttel
Der SC Poppenbüttel soll nach dem Wunsch der Bezirksversammlung Wandsbek einen neuen Kunstrasenplatz bekommen. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion beschloss die Bezirksversammlungen einen interfraktionellen Antrag von Regierungs- und Oppositionsfraktionen, mit dem bei der Finanzierung dieses Projektes neue Wege beschritten werden sollen. Gemeinsam wollen Bezirk und Land die Kosten stemmen. Vorgesehen ist eine Finanzierung aus dem Masterplan…
Sanierungsbedarf der Schule Berne
Der Verein Kultur- und Bildungszentrum Schule Berne arbeitet weiter an einem Konzept zur Übernahme des nicht mehr genutzen Schulgebäudes Lienaustraße. Anfang Februar beauftragte der Verein Architekten mit der Entwicklung eines Stufenmodells, um den sofortigen, mittelfristigen (5-10 Jahre) und langfristig erforderlichen Sanierungsbedarf voneinander abgrenzen zu können. Das Konzept, welches auch die Sicherheits- und Gesundheitsauflagen für die…
Aus der Bezirksversammlung
Über den Jahreswechsel und kurz danach kam es in der Bezirksversammlung Wandsbek zu mehreren Wechseln. Am 12.01. wählte die grüne Bezirksfraktion einen neuen Vorstand. In einer Kampfkandidatur setzte sich der bezirkliche Planungssprecher Oliver Schweim gegen den Amtsinhaber Dennis Paustian-Döscher als Fraktionsvorsitzender durch. Bereits im Dezember war es zu mehreren Rotationen in der CDU-Bezirksfraktion gekommen. Der…
Städtebauliche Potentiale entlang der neuen Schnellbahnlinien
Mit einem Antrag in der Sitzung der Bürgerschaft vom 6. Dezember wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die städtebaulichen Potentiale entlang der neuen Schnellbahnlinien von S4 und S21 analysieren und vorausschauend entwickeln (Drs. 21/11069).„Die beiden wichtigsten länderübergreifenden Schnellbahnprojekte, die S21 nach Kaltenkirchen sowie die S4 nach Bargteheide schreiten weiter voran. Die Landesregierungen und Landesparlamente…