Die Corona-Pandemie zwingt auch den alltäglichen Betrieb in der Bezirkspolitik zu Einschränkungen. Einzelne Bezirke führen Sitzungen bisher fast nur noch in digitaler Form und unter Ausschluss der Öffentlichkeit durch.
Kategorie: Bürgerschaft und Senat
Aktuelle Informationen und Berichte aus Bürgerschaft und Senat der Freien und Hansestadt Hamburg.
Hamburg: Spitzenplatz in der Digitalisierung an Schulen
Hamburg hat in den letzten beiden Jahren mit deutlichem Abstand vor allen anderen Bundesländern die Digitalisierung an den Schulen vorangebracht. Das geht aus einer jetzt veröffentlichten Statistik des Bundesbildungsministeriums hervor.
Berner Heerweg: Kann es wirklich eine Nummer kleiner gehen?
Für die Veloroute 6 sollte der Berner Heerweg zwischen der Kreuzung in Farmsen und der Straße Neusurenland unter Beibehalt der Vierspurigkeit mit Radfahrstreifen ausgestattet werden. Die Planung hierfür war bereits abgeschlossen. Nun lässt die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende prüfen, ob es auch eine Nummer kleiner geht:
Wie werden wir in Hamburg wohnen?
Die Corona-Pandemie hat das Wohn- und Arbeitsverhalten vieler Hamburgerinnen und Hamburger verändert und auch vielfach auf eine harte Probe gestellt. Wenn Eltern zuhause arbeiten, das Kind spielt oder via Zoom am digitalen Unterricht teilnimmt, mit Freunden skypt oder Hilfe bei den Schulaufgaben hat, ist das eine besondere Belastung.
Liegt im Holzbau die Zukunft?
Beton, Stahl, Sand, Kies … das sind die Werkstoffe die heutzutage jeder nennen würde, wenn es um die Errichtung von modernen Gebäuden geht. Holz? Damit baut doch keiner mehr. Doch!
Pilotprojekt für nachhaltige Radfahrstreifen
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben auf der ersten Bürgerschaftssitzung im neuen Jahr ein Pilotprojekt für rote Einfärbung von Radfahrstreifen mit einem ökologischeren Material auf den Weg gebracht.
Taxen auf elektrischen Antrieb umstellen
SPD und Grüne in der Hamburgischen Bürgerschaft wollen perspektivisch die gesamte Hamburger Taxiflotte elektrifizieren.
„Mobilität in Farmsen-Berne und Bramfeld“
Die SPD-Wahlkreisabgeordneten Lars Pochnicht (Hamburgische Bürgerschaft), und Tom Hinzmann (Bezirksversammlung Wandsbek), bieten am Dienstag, den 09.02.21, ab 19 Uhr sowie am Freitag, den 19.02.21, ab 17 Uhr eine gemeinsame Sprechstunde zu den verkehrlichen und stadtentwicklungspolitischen Themen in den Stadtteilen Farmsen-Berne und Bramfeld an.
Videoübertragungen in Hamburger Schulen
SPD und Grüne haben einen gemeinsamen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht ein, der eine Anpassung des Hamburger Schulgesetzes vorsieht.
Rot-Grün überprüft Freistellungsgebiete
In den 70er-Jahren wurden in Hamburg eine Reihe von Großsiedlungen errichtet, die überwiegend aus Sozialwohnungen bestanden und teilweise immer noch bestehen. Da dies in einigen Gebieten zu einer unausgewogenen Sozialstruktur führte, wurden die Siedlungen von der Verpflichtung entbunden, die Wohnungen an vordringlich Wohnungssuchende und an Haushalte mit geringem Einkommen zu vergeben.
Rechnungshof: Neuverschuldung ist vertretbar
Der Rechnungshof hat im Rahmen einer Pressekonferenz seine Einschätzung zur Haushaltslage 2020/2021 vorgestellt. Demnach ist die Aufnahme neuer Schulden in Höhe von drei Milliarden Euro bis 2022 vor dem Hintergrund der pandemiebedingten Lage vertretbar.
Faire Chancen für zugewanderte Fachkräfte
Der Hamburger Arbeitsmarkt profitiert deutlich vom Inkrafttreten der sogenannten Anerkennungsgesetze, die im Bund und in Hamburg seit 2012 die Bestätigung von Berufs- und Studienabschlüssen regeln, die im Ausland erworben wurden.
Fahrdienst zum Impfzentrum
Wenn wieder ausreichend Impfstoff verfügbar ist, werden zeitnah weitere Termine im Impfzentrum für die über-80-jährigen Hamburgerinnen und Hamburger freigeschaltet. Wer das Impfzentrum selbst nicht erreichen kann, kann ab sofort Unterstützung erhalten. Die Stadt finanziert die Fahrt per Taxi oder Krankentransportwagen für mobilitätseingeschränkte Personen.
Hamburg zahlt Leistungsempfängern Zuschuss für medizinische Masken
Seit Freitag gilt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung im Einzelhandel und den öffentlichen Verkehrsmitteln.
Hamburg stellt Weichen für Wasserstoffnetz
Zusammen mit der städtischen Gesellschaft Gasnetz trifft Hamburg Vorbereitungen für eine klimaneutrale Energieversorgung großer Industriebetriebe im Hafen.
Lernferien werden 2021 fortgesetzt
Trotz der Aussicht auf einen Impfstoff wird die Corona-Pandemie Hamburgs Schulen auch noch im kommenden Jahr beschäftigen.
Hamburger Pandemiegesetz sichert Parlamentsbeteiligung
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU haben Mitte Dezember ein Hamburger Pandemiegesetz beschlossen.
Impfstoffverteilung – Wer ist wann dran?
Alle erwarten in diesen Tagen die Zulassung des ersten Impfstoffes gegen das Coronavirus. Damit stellt sich die Frage, in welcher Reihenfolge welche Personen geimpft werden.