Die Stimmen sind ausgezählt, das vorläufige Ergebnis steht fest. Doch bis zum amtlichen Endergebnis, der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft und der Wahl des Ersten Bürgermeisters steht noch einiges an: der Überblick. 3. März vorläufiges Endergebnis: Die Stimmen sind ausgezählt, das vorläufige Endergebnis steht fest Damit ist klar, welche Partei wie viele Sitze in der Bürgerschaft…
Kategorie: Bürgerschaft und Senat
Aktuelle Informationen und Berichte aus Bürgerschaft und Senat der Freien und Hansestadt Hamburg.
Deutlich weniger Schwerverletzte im Straßenverkehr
Nach einem anfänglich noch pandemie-beeinflussten Vorjahr registrierte die Polizei Hamburg im Jahr 2023 einen leichten Anstieg der Verkehrsunfälle um 4% auf 63.542. Dabei kamen im Vergleich zum Vorjahr aber weniger Personen zu Schaden. Die Zahl der Schwerverletzten sank im Vergleich zum Vorjahr sogar deutlich um fast 15 %. Die Anzahl aller Verunglückten je 100.000 Einwohner…
Hamburg baut große Bauprojekte kostenstabil
Der SPD-Senat hat 2012 mit der Drucksache „Kostenstabiles Bauen – Fortentwicklung des öffentlichen Bauwesens“ einen jährlichen Bericht über die Ergebnisse des Kosten- und Terminmonitorings von großen Bauprojekten eingeführt.
Hamburg als dreidimensionales Stadtmodell
Hamburgs Stadtentwicklung wird immer digitaler: Ab sofort steht im Hamburger Geoportal www.geoportal-hamburg.de das gesamte Stadtgebiet online als dreidimensionales Modell öffentlich zur Verfügung.
Ostereiersuche in Farmsen am 30.03.
Die SPD in Farmsen-Berne lädt am 30.03.2024 um 11:00 Uhr zum Ostereiersuchen auf die Mahlhauswiese ein.
3 Jahre memo – Digitale Hinweisstelle für antisemitische und rassistische Vorfälle
Bei der digitalen Hinweisstelle memo können in acht Sprachen und auf Wunsch anonym Vorfälle gemeldet werden – auch dann, wenn sie unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen.
Finanzgericht gibt Senat in Sachen Cum/Ex recht
Mit Urteil vom 9. November 2023 hat der 6. Senat des Finanzgerichts Hamburg die Klage in einem sog. „cum/ex-Verfahren“ abgewiesen (6 K 228/20). Inzwischen liegt die Begründung der Entscheidung vor. Die Urteilsbegründung des Finanzgerichts Hamburg zu Rückforderungen von Cum-Ex-Erträgen durch das Finanzamt stellt fest, sie waren rechtmäßig, sie waren nicht verjährt und dem Staat ist…
Geflüchtete am Luisenhof – Sozialbehörde stellt Bauantrag
Die geplante Unterbringung von Geflüchteten am Luisenhof in Farmsen trifft auch weiterhin auf ein großes öffentliches Interesse.
Hamburg will mehr seniorengerechte Wohnungen bauen
Aktuell sind rund ein Viertel der in Hamburg lebenden Menschen über 60 Jahre. Aufgrund des demografischen Wandels wird sich der Anteil der über 60-jährigen bis 2050 auf voraussichtlich 30 Prozent erhöhen.
Hamburg fördert Projekte zu grünem Wasserstoff
Der Hamburger Senat hat Ende August die Kofinanzierung von acht Hamburger Wasserstoffprojekten beschlossen, die zuvor vom Bund ausgewählt worden wa- ren.
FDP blockiert Reform der Indexmieten
Für den Monat August 2022 gab das statistische Bundesamt den Anstieg der Inflation von 7,9 % gegenüber dem Vorjah-resmonat bekannt. Es zeichnet sich daher immer mehr ab, dass sich die aktuellen Inflationstendenzen mittelbar auf den Wohnungsmarkt durch steigende Indexmieten in Hamburg auswirken.
Kriminalität in Hamburg erneut gesunken
Es gibt wenig Gutes, das mit der seit zwei Jahren laufenden COVID-19-Pandemie verbunden werden kann. Und doch konnten Innensenator Andy Grote (SPD) und Polizeipräsident Ralf Martin Meyer verkünden, dass es für so einige Kriminelle offenbar auch schlechte Jahre gewesen sind.
Zehn Jahre Straßensanierung 1.642 Kilometer neu
Die SPD geführten Senate hatten sich bei der Regierungsübernahme 2011 fest vorgenommen den erheblichen Sanierungsstau bei Hamburgs Straßeninfrastruktur aufzulösen.
Hamburger Verkehrssicherheitsbilanz 2021
Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat gemeinsam mit dem Polizeivizepräsident und dem Leiter der Verkehrsdirektion Mitte Februar die Verkehrssicherheitsbilanz für unsere Stadt im Jahr 2021 vorgestellt.
Energetische Sanierung von Altbauten
Sie prägen weite Teil der Stadterweiterung des auslaufenden 19. und beginnenden 20. Jahrhunderts: Hamburgs historische Gebäude und Gebäudeensembles aus rotem Backstein oder gründerzeitlichen weißen Putzbauten entlang der Alster und den Kanälen.
Mehr Sicherheit beim Abbiegen – Hamburg übernimmt Vorbildfunktion
Die gesamte städtische Flotte der Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von über 3,5 t sind jetzt mit Abbiegeassistenten ausgerüstet worden.
Wenn Hamburg eine Straße kauft
Man könnte meinen, dass die Hamburger Straßen allesamt der Stadt gehören. Das ist aber mitnichten so.
Anmeldezahlen der 5. Klassen auf hohem Niveau
Anfang Februar hat die Anmelderunde zu den 5. Klassen und damit zu den weiterführenden Schulen stattgefunden.