Die Redaktion des Berner Boten und die SPD Berne wünschen Ihnen und Ihren Familien besinnliche und erholsame Weihnachtstage!
Kategorie: Allgemein
Höhere Ehrenamtspauschale – Bundesrat stimmt Jahressteuergesetz zu
Mitte Dezember stimmte der Bundestag über das Jahressteuergesetz 2020 ab, am Freitag erfolgte die Zustimmung des Bundesrats. Neben der neuen Homeoffice-Pauschale und anderen Regelungen aufgrund der Corona-Pandemie sieht das Gesetz eine Stärkung für das Ehrenamt vor.
Heimatecho wieder da
Das Heimat-Echo, die im April nach 60 Jahren eingestellte Lokalzeitung für Volksdorf, Sasel, Bergstedt, Duvenstedt, Wohldorf-Ohlstedt, Lemsahl-Mellingstedt, Poppenbüttel, Wellingsbüttel und Hummelsbüttel, ist zurück.
Eine Frage des Respekts, Grundrente kommt!
Die Grundrente kommt! Die Verhandlungen in der Koalition waren nicht einfach
Diesmal wähle ich! Mai 2019
Europawahlen – BezirkswahlenDiesmal genügt es nicht, nur auf eine bessere Zukunft zu hoffen.Diesmal müssen wir alle Verantwortung übernehmen.
Verfassungsfeinde in der AfD
Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das Netzpolitik.org in voller Länge veröffentlicht.
Wahlen in den Bezirken und in Europa
Die SPD Hamburg hat auf zwei Landesparteitagen in Wilhelmsburg ihre inhaltlichen Grundlagen für die Bezirksversammlungswahlen und die Europawahl im Mai 2019 gelegt. Die Delegierten beschlossen einstimmig den Leitantrag „Stadt und Bezirke – gemeinsam für ein starkes Hamburg“, der den Rahmen für den Wahlkampf und die Wahlprogramme in den Bezirken abstecken soll. Die Landesvorsitzende Dr. Melanie…
Frohe Weihnachten…
… wünscht die Redaktion des Berner Boten und der Distrikt Berne der SPD allen Leserinnen und Lesern!
Einigung mit der Initiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich mit der Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ auf ein „Gesetz zur Verbesserung der Betreuungsqualität in Hamburger Kindertagesstätten“ verständigt. In der Bürgerschaftssitzung Anfang September brachten SPD und Grüne einen entsprechenden Antrag ein, mit dem die Betreuungssituation für Kinder stufenweise weiter verbessert und rechtsverbindliche Umsetzungsfristen festgehalten werden. Der…
Wirtschaftssenator Horch tritt zurück
Nach einem längeren Abwägungsprozess hat der Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Frank Horch entschieden, bis zum Ende des Jahres aus dem Senat auszuscheiden. Für seinen Rücktritt sind familiäre Gründe ursächlich, Senator Horch möchte mehr Zeit für seine erkrankte Ehefrau haben.Mit Frank Horch verlässt ein engagierter und hochkompetenter Wirtschaftsfachmann den Senat, der sich seit 2011…
Haushalt weiter auf Kurs
Anfang September hat die Hamburgische Bürgerschaft erstmals den vom Senat vorgelegten Haushaltsplanentwurf für 2019/ 2020 diskutiert, der in den nächsten Wochen im Haushaltsausschuss und in den Fachausschüssen beraten und im Dezember in der Bürgerschaft beschlossen wird.Das Ziel des kommenden Doppelhaushalts ist es, den Anforderungen des wachsenden Hamburgs gerecht zu werden, in die Zukunft zu investieren…
Sanierung Karlshöhe, August-Krogmann-Straße
Der Landesbetrieb Straßen, Brücken, Gewässer (LSBG) plant derzeit die Sanierung und Umgestaltung des ca. 4 km langen Straßenzugs Farmsener Weg / Karlshöhe / August-Krogmann-Straße. Der gesamte Straßenzug wird in den kommenden Jahren aufgrund der schadhaften Bausubstanz saniert. Bei der Umplanung sollen weitere Verbesserungen für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer erreicht werden. So sollen die Bushaltestellen modernisiert…
Fortschritte bei Sanierung und Neubau von Straßen und Radwegen
Die für die 2015 bis 2020 im Rot-Grünen Koalitionsvertrag gesetzten Ziele bei der Sanierung der Straßen und dem Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur konnten deutlich erreicht und sogar überschritten werden. Das ergab eine Schriftliche Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus Wandsbek. Bis 2020 sollten es nach dem Koalitionsvertrag ursprünglich 100 km pro Jahr sein, bereits 2017 wurde der…
Kleinbusfahrer & Busbegleiterinnen gesucht!
Ab 1.1.2019 soll die Seniorenwohnanlage Walddörfer von Grund auf umgebaut und modernisiert werden. Deshalb gibt es seit Längerem einen Aufnahmestopp. Viele HeimbewohnerInnen mussten ihr vertrautes Zuhause bereits verlassen und in Einrichtungen in anderen Stadtteilen umziehen. Das ist für Alle eine große psychische und soziale Belastung, denn Nachbarschaften und Freundschaften gehen verloren oder werden gefährdet. Viele…
StadtRAD in Berne
Das beliebte StadtRAD-System in Hamburg wird weiter ausgebaut. Der bisherige Betreiber, die Deutsche Bahn Connect GmbH, wird auch bis 2028 das Hamburger StadtRAD-System verantworten und die Fahrradflotte von bisher 2.500 auf bis zu 4.500 Räder sowie die Leihstationen von 214 auf bis zu 350 ausbauen. Das ist das Ergebnis der Neuausschreibung des StadtRad-Systems. Mehr Stadtteile…
Sicheres und sauberes Hamburg
Innensenator Andy Grote (SPD) hat im Juli das Konzept „Lokale Präsenz“ vorgestellt. Durch den Einsatz von 100 zusätzlichen Angestellten im Polizeidienst (AiP) soll die Präsenz der Polizei in den Stadtteilen sichtbar erhöht und die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten deutlich verstärkt werden, wie beispielsweise freilaufende Hunde auf Spielplätzen. Auch das Verdrecken von Hauseingängen oder Wildpinkeln werden künftig verstärkt…
Bramfeld-Steilshoop: Bau Veloroute 5
In der Fabriciusstraße in Bramfeld sollen im Zuge des Bündnisses für Radverkehr neue Wege für den Radverkehr geschaffen werden. Die Fabriciusstraße ist ein Teilabschnitt der Veloroute 5 (Steilshooper Straße bis Duvenstedt). Als Anpassungen werden in der Fabriciusstraße die Herstellung eines Schutzstreifens für den Radverkehr auf der östlichen Seite der Fabriciusstraße (bis Höhe Bräsigweg/beginnende Tempo 30-Zone),…
Senat legt Haushaltsplan 2018 vor
Anfang August hat der Senat die Fortschreibung des Haushaltsplanes 2018 vorgestellt, die insgesamt rund eine Milliarde € an Mehrausgaben für die Stadt beinhaltet. Hintergrund ist die kürzlich erfolgte Anpassung des Finanzrahmengesetzes sowie der Landeshaushaltsordnung, die es ermöglicht, auf das Wachstum Hamburgs angemessen zu reagieren. Hierzu hatte die Bürgerschaft eine Verkürzung des bei der Ermittlung der…