Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2019/2020 hat der Hamburger Senat ein Sanierungsprogramm für Hamburger Plätze neu gestartet. In Wandsbek soll der Saseler Markt mit Mitteln aus diesem Programm neu gestaltet werden. Anja Quast, Vorsitzende der Wandsbeker SPD-Fraktion: „Mit der Umgestaltung des Saseler Marktes setzen wir ein weiteres Vorhaben aus unserem Koalitionsvertrag um und freuen uns,…
Schlagwort: SPD
Soziale Infrastruktur muss mitwachsen
Der Stadtteil Farmsen-Berne wird weiter wachsen, es sind mehrere grö̈ßere Bauvorhaben in Planung. Rot-Grün setzt sich dafü̈r ein, dass fü̈r die steigende Zahl von Bewohnerinnen und Bewohnern ausreichend Kitaplä̈tze, Schulstandorte, Jugendhilfeeinrichtungen und Sportstä̈tten vorhanden sind bzw. mit geplant werden. Marc Buttler, Fachsprecher für Jugendhilfe der SPD-Fraktion: “Wir mü̈ssen darauf achten, dass die soziale Infrastruktur von…
Struktur in Meiendorf schü̈tzen
Fü̈r Meiendorf mö̈chte Rot-Grün erreichen, dass die ursprü̈ngliche Auslegung des Bebauungsplanes bei der Genehmigung von Neubauvorhaben wieder zugrunde gelegt wird. Das ist nö̈tig geworden, weil im Gebiet des Bebauungsplanes Rahlstedt 78/Volksdorf 25 in Meiendorf zunehmend Gebä̈ude errichtet werden, die rechtlich als Einzelhaus anerkannt werden, aber nicht mit der ursprü̈nglichen Bedeutung des Wortes im Einklang stehen,…
Das stand im Berner Boten vor 50 Jahren (Dezember 1968)
Zitate aus dem Berner Boten vom Dezember 1968Liebe Mitbürger (Auszug Seite 1)Wer hätte vor einem Jahr gedacht, dass unsere Wirtschaft einen derart rasanten Aufschwung nehmen würde, dass die damals steigende Arbeitslosigkeit gebannt sein würde und ein Bundesminister dazu aufruft, den Arbeitnehmern mehr Geld zu geben. Bis zur Großen Koalition hörten wir immer nur etwas vom…
Vier Exzellenz-Cluster ausgezeichnet – 164 Mio. € für Weltrang-Forschung in Hamburg
Die Entscheidung im Rahmen der Exzellenzstrategie des Bundes ist gefallen. Nachdem sich Hamburg bereits mit vier von fünf Clustern zunächst erfolgreich für die zweite Auswahlrunde qualifiziert hat, hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern alle vier Hamburger Cluster auch in der zweiten Runde ausgewählt. Klimaforschung, Photonen- und Nanowissenschaften, Quantenphysik und Manuskriptforschung sind die Schwerpunktthemen…
Einigung mit der Initiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich mit der Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ auf ein „Gesetz zur Verbesserung der Betreuungsqualität in Hamburger Kindertagesstätten“ verständigt. In der Bürgerschaftssitzung Anfang September brachten SPD und Grüne einen entsprechenden Antrag ein, mit dem die Betreuungssituation für Kinder stufenweise weiter verbessert und rechtsverbindliche Umsetzungsfristen festgehalten werden. Der…
Aufwertung des Lehrschwimmbeckens am Bramfelder Weg
Die Wandsbeker Koalition setzt sich dafür ein, dass das Lehrschwimmbecken in Farmsen aufgewertet wird. In dem Becken bietet der Farmsener Turnverein (FTV) Schwimmunterricht an und sorgt damit dafür, dass möglichst viele Kinder schwimmen lernen.Cem Berk, Fachsprecher Sport der Wandsbeker SPD-Fraktion: „Es rettet Leben, wenn so viele Kinder wie möglich frühzeitig schwimmen lernen, hier leistet der…
Fortschritte bei Sanierung und Neubau von Straßen und Radwegen
Die für die 2015 bis 2020 im Rot-Grünen Koalitionsvertrag gesetzten Ziele bei der Sanierung der Straßen und dem Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur konnten deutlich erreicht und sogar überschritten werden. Das ergab eine Schriftliche Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus Wandsbek. Bis 2020 sollten es nach dem Koalitionsvertrag ursprünglich 100 km pro Jahr sein, bereits 2017 wurde der…
Sicheres und sauberes Hamburg
Innensenator Andy Grote (SPD) hat im Juli das Konzept „Lokale Präsenz“ vorgestellt. Durch den Einsatz von 100 zusätzlichen Angestellten im Polizeidienst (AiP) soll die Präsenz der Polizei in den Stadtteilen sichtbar erhöht und die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten deutlich verstärkt werden, wie beispielsweise freilaufende Hunde auf Spielplätzen. Auch das Verdrecken von Hauseingängen oder Wildpinkeln werden künftig verstärkt…
Das stand im Berner Boten von 50 Jahren (September 1968)
Zitate aus dem Berner Boten vom September 1968 100 neue Wohnungen am Birckholtzweg bezogen (Seite 1)Zwischen dem 1. Juli und dem 1. August wurden bereits 66 Wohnungen des großen Blocks (Birckholtzweg 17-21) bezogen. Die Mieter des kleinen Blocks (Birckholtzweg 15) müssen sich noch etwas gedulden, aber Mitte September ist es auch für sie soweit, dass…
Weiter bezahlbare Mieten in Farmsen-Berne
Die „Gartenstadt Farmsen eG Mieter- und Wohnungsbaugenossenschaft“ (MGF) mit ihren über 2.500 Wohnungen soll die Treuhänderschaft für die Flächen und Immobilien der Gartenstadt in Farmsen von der Stadt Hamburg übernehmen. Dies hat der Senat im Mai beschlossen und der Hamburgischen Bürgerschaft zum Beschluss vorgelegt. Diese Entscheidung fördert bezahlbare Mieten in Farmsen-Berne und die Möglichkeit, ehemalige…
Hamburg setzt auf maximale Sicherheit
Die Bürgerschaft hat im Juni einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen diskutiert und beschlossen, um die Verkehrssicherheit von Rad fahrenden und zu Fuß gehenden Personen mithilfe von Abbiegeassistenzsystemen zu verbessern. Der Bundesrat hatte bereits am 8. Juni die verpflichtende Einführung dieser Systeme beschlossen – jedoch nur für LKW ab einem Gewicht von 7,5…
Entscheidung zur HSH Nordbank
Es ist die wohl schwierigste Entscheidung für die 121 Abgeordneten des Hamburger Landesparlaments gewesen: Der Verkauf der gemeinsamen Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein, der HSH Nordbank. Die zuständigen Ausschüsse für Haushalt und Öffentliche Unternehmen haben in vielen Sitzungen intensiv beraten, kritisch hinterfragt und um die für Hamburg vermögensschonendste Lösung gerungen. Auch der Landesparteitag der Hamburger…
Bürgschaften für Menschen, die es auf dem Wohnungsmarkt schwer haben
SPD und Grüne fördern den genossenschaftlichen Wohnungsbau für Gruppen, die es auf dem Wohnungsmarkt besonders schwer haben. Hierunter fallen beispielsweise Menschen mit Behinderung, junge Erwachsene aus Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung, Mütter mit psychischen Beeinträchtigungen oder Haftentlassene. Einen entsprechenden Antrag haben beide Fraktionen in die Bürgerschaft im Juni eingebracht. Für diese Maßnahme sollen auch in…
Hamburg setzt starke Impulse für bezahlbares und modernes Wohnen
Mit einem Bündel aus verschiedenen Maßnahmen hat der rot-grüne Senat im April wichtige neue Impulse für das bezahlbare Wohnen in unserer Stadt gesetzt. So hat die Stadtentwicklungsbehörde angekündigt, die Einkommensgrenze für den Bezug von Sozialwohnungen deutlich zu erhöhen – um elf Prozent. Damit sind künftig nicht mehr nur 33 Prozent, sondern 40 Prozent aller Hamburgerinnen…
Hochwasserschutz im ÜSG Berner Au
Das Überschwemmungsgebiet Berner Au sorgt weiter für Diskussionen. Auf Basis eines ursprünglich von der CDU eingebrachten Antrags hatte die Bezirksversammlung im November einstimmig beschlossen (20-4833.1), dass die durch Überflutungsgefahren hervorgerufenen Nachteile der Anlieger im Überschwemmungsgebiet durch geeignete Maßnahmen zur weitest gehenden Verkleinerung der potentiell durch Überflutungen gefährdeten Fläche aufgehoben werden sollen. Hierzu wurde die Umweltbehörde…
Mietenspiegel 2017 veröffentlicht
Die Senatorin für Stadtentwicklung, Dr. Dorothee Stapelfeldt, stellte Anfang Dezember den Mietenspiegel für das Jahr 2017 vor. Dieser erscheint seit 1975 alle zwei Jahre und gibt einen Überblick über die ortsübliche Vergleichsmiete für frei finanzierte Wohnungen jeweils vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage einschließlich der energetischen Ausstattung und Beschaffenheit. In den vergangenen zwei Jahren…