Sehr geehrter Herr Buttler, da hat nun eine Minderheit der Hamburger Wahlberechtigten, begünstigt durch die Anlage des Volksentscheides, den Hamburger Senat in eine Zwickmühle gebracht. Die Initiatoren haben sich vornehm zurückgehalten mit Antworten auf die Frage „Wie“; der Senat soll machen, und damit treiben sie ihn vor sich her. Der hochstapelnd „Zukunftsentscheid genannte Vorschlag ist…
Schlagwort: Klimaentscheid
Klimaentscheid spaltet Hamburg
Der sogenannten „Zukunftsentscheid“ wurde in Wandsbek mit fast 58% der abgegebenen Stimmen abgelehnt, bezogen auf die ganze Stadt konnte die Initiative jedoch einen Erfolg verbuchen, mit 303.936 Stimmen (gut 53%) war der Volksentscheid erfolgreich. In einer Stellungnahme bedankt sich die Initiative bei allen, die den Hamburger Zukunftsentscheid in den letzten Jahren mit ihrer Zeit, ihrer…
Klimapolitik sozial, planbar, verantwortungsbewusst?
Die Initiative Hamburger Zukunftsentscheid legt den Hamburgerinnen und Hamburgern am 12. Oktober einen Volksentscheid zur Abstimmung vor. Mit dem Hamburger Zukunftsentscheid soll das Hamburgische Klimaschutzgesetz (HmbKliSchG) an mehreren Stellen geändert werden. Die CO2-Emissionen Hamburgs sollen bis zum Jahr 2030 um mindestens 70 %, bis spätestens zum Jahr 2040 um 98 % reduziert werden. Damit wird die Netto-CO2-Neutralität…