Download-Kategorie: 21. Wahlperiode

Drs. 21-2082 – Wandsbek macht zwei Stadtteilvereine fit für die Zukunft!

Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur

Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 (Konjunkturpaket) werden erneut Mittel in Höhe von 600 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur bereitgestellt.

Mit der Umsetzung und der Begleitung des Programms hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, vertreten durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) den Projektträger Jülich beliehen.

Die Mittel stehen für die Förderung investiver Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik zur Verfügung. Die Projekte sollen auch einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotenzial verfügen.

Im Hinblick auf die genannten Förderkriterien bestehen in Wandsbek zwei Projektvorschläge, die die gefördert werden sollen und diese Kriterien erfüllen. Es handelt sich hierbei um das Vereinsheim des Sport-Club Eilbek von 1913 e.V. und die Erneuerung des Sportzentrums des Walddörfer Sportvereins. Beide Projekte sind in ihrem finanziellen Umfang zu groß, als dass sie in absehbarer Zeit durch den Bezirk finanziert werden könnten, aber zu bedeutend um auf sie zu verzichten.

Drs. 21-1511, Ergänzende Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung im Quartier Lienaustraße

Da die Schulbehörde der nachdrücklichen bezirklichen Forderung nach Wiederöffnung der Schule Lienaustraße in Farmsen-Berne leider nicht gefolgt ist, strebt die Bezirksversammlung Wandsbek nunmehr gemeinsam mit dem LIG und der Finanzbehörde eine denkmal-, sport- und klimagerechte Nachnutzung der Liegenschaften an, die das Quartier Lienaustraße zu einem neuen, gut angenommenen Mittelpunkt im Stadtteil macht und Berne mit der neuen Situation versöhnt. Eckpunkte sind aus Sicht der Koalition insbesondere die Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens, hiervon sind auch mehrere bestehende und/oder geplante Angebote der Kindertagesbetreuung betroffen, die auch im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens zu berücksichtigen sind.

Das Kita-Gutschein-System sorgt dafür, dass Hamburger Familien eine Kindertagesbetreuung bekommen, die zu ihren Bedürfnissen passt. Ziel ist es, Kindern die nötige Betreuung zu garantieren und sie dabei qualitativ hochwertig zu betreuen, zu bilden und zu fördern. Auch vor dem Hintergrund einer wachsenden Bevölkerung können in der Regel fast alle Kinder von nachfragenden Eltern bedarfsgerecht versorgt werden, ohne dass es einer flächendeckenden Bedarfsplanung bedarf. In einzelnen Stadtteilen kommt es aber dennoch zeitweilig zu einer Unterversorgung, in anderen ist perspektivisch ein Überangebot an Plätzen der Kindertagesbetreuung zu erwarten. Dies soll für das Quartier geprüft werden.

Im Rahmen der Jugendhilfeplanung des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe ist der demografischen Entwicklung Rechnung zu tragen und das Angebot an Kindertagesstättenplätzen zur Erfüllung des bundes- und landesrechtlichen Rechtsanspruches entsprechend weiterzuentwickeln. Der künftige Bedarf ist bei der weiteren Entwicklung zu berücksichtigen. Über hierfür notwendige Informationen verfügen teilweise sowohl die Fachbehörden als auch das Bezirksamt.