Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick.
Schlagwort: SPD
Wirksam und rechtssicher gegen Corona
SPD, Grüne und FDP handeln – auch, weil CDU und CSU im Kampf gegen die vierte Pandemiewelle nicht mehr ausreichend Verantwortung übernehmen. Der Bundestag hat darum mit den Stimmen der künftigen Ampelfraktionen das Infektionsschutzgesetz der ernsten Lage angepasst.
S4 geht los – Klagen gegen den Bau der S4 erfolglos
Die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Bad Oldesloe ist eine der am meisten befahrenen Pendlerstrecken rund um die Hansestadt.
So hat Farmsen-Berne gewählt
Auf den Kanzler kommt es an – SPD klare Wahlsiegerin bei der Bundestagswahl Olaf Scholz und seinen Sozialdemokraten ist es gelungen als Wahlsieger aus der Bundestagswahl 2021 hervorzugehen.
Besserer Service in den Kundenzentren
Die Kundenzentren in den Bezirken sind bei Verwaltungsangelegenheiten die erste Anlaufstelle der Hamburgerinnen und Hamburger.
Mehr Tempo für die S32
Die S32-West soll perspektivisch Bahrenfeld, Lurup und Osdorf an das Hamburger Schnellbahnnetz anschließen.
Synergieeffekte zwischen Hotelbetrieb und Wohnungsbau ermöglichen
Die Wandsbeker rot-grüne Koalition setzt sich für den Erhalt des Steigenberger Hotel Treudelberg in Lemsahl-Mellingstedt ein.
Autoarmes Volksdorf – auf Zeit
Ende April 2020 hat die Bezirksversammlung Wandsbek dem rot-grünen Antrag zugestimmt, ein mehrwöchiges Pilotprojekt zum autoarmen Volksdorf im Sommer 2021 durchzuführen.
Bezirksversammlung 11/2021 (Termine)
Die Bezirksversammlung Wandsbek kommt am 18. November 2021 um 18:00 Uhr im Bürgersaal zu ihrer nächsten Sitzung zusammen.
Sondierungen von SPD, Grünen und FDP erfolgreich
Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.
Ein neues Quartier in Berne
Da die Schulbehörde der nachdrücklichen bezirklichen Forderung nach Wiederöffnung der Schule Lienaustraße nicht folgen wollte, vereinbarten SPD und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag für die laufende Legislaturperiode in der Bezirksversammlung Wandsbek, gemeinsam mit der Finanzbehörde eine denkmal-, sport- und klimagerechte Nachnutzung der Liegenschaften zu forcieren, die das Quartier Lienaustraße zu einem neuen, gut angenommenen Mittelpunkt im…
Neue Sporthalle für Farmsen
Auf dem Gelände der Schule Surenland am Bramfelder Weg wird eine neue Schulsporthalle gebaut.
Neues Grundsteuerrecht
Seit Monaten wurde mit Fachverbänden und im Haushaltsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft das künftige Grundsteuerrecht in Hamburg entwickelt, beraten und diskutiert.
Mehr Mieterschutz
Gerade in einer Stadt wie Hamburg mit stets steigender Attraktivität und wachsenden Bewohnerzahlen ist der Schutz der Mieterinnen und Mieter vor steigenden Mieten besonders wichtig.
Gute frühkindliche Bildung
In den vergangenen zehn Jahren hat der SPD-geführte Senat eine Reihe von kostenintensiven Kraftanstrengungen unternommen, um neben der universitären und schulischen Bildung eben auch die frühkindliche Bildung voranzubringen.
Mehr Gewicht für den Denkmalschutz
Die rot-grüne Koalition in der Bezirksversammlung Wandsbek will den Belangen des Denkmalschutzes im Bezirk mehr Raum geben.
SPD, Distrikt Berne: Nächste Verwaltungssitzung
Die Distriktsverwaltungssitzung findet in der Regel am ersten Montag im Monat um, 20:00 Uhr im Parteikeller, Berner Allee 16 (Hinterhof, neben dem alten Berner Wasserwerk), statt. Die nächste Sitzung findet am Montag, den 4. Oktober um 20 Uhr als Hybridsitzung im Parteikeller und via Jitsi statt.
Bezirksversammlung 10/2021 (Termine)
Die Bezirksversammlung Wandsbek kommt am 28. Oktober 2021 um 18:00 Uhr im Bürgersaal zu ihrer nächsten Sitzung zusammen.