Seit Freitag gilt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung im Einzelhandel und den öffentlichen Verkehrsmitteln.
Kategorie: Bürgerschaft und Senat
Aktuelle Informationen und Berichte aus Bürgerschaft und Senat der Freien und Hansestadt Hamburg.
Hamburg stellt Weichen für Wasserstoffnetz
Zusammen mit der städtischen Gesellschaft Gasnetz trifft Hamburg Vorbereitungen für eine klimaneutrale Energieversorgung großer Industriebetriebe im Hafen.
Lernferien werden 2021 fortgesetzt
Trotz der Aussicht auf einen Impfstoff wird die Corona-Pandemie Hamburgs Schulen auch noch im kommenden Jahr beschäftigen.
Hamburger Pandemiegesetz sichert Parlamentsbeteiligung
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU haben Mitte Dezember ein Hamburger Pandemiegesetz beschlossen.
Impfstoffverteilung – Wer ist wann dran?
Alle erwarten in diesen Tagen die Zulassung des ersten Impfstoffes gegen das Coronavirus. Damit stellt sich die Frage, in welcher Reihenfolge welche Personen geimpft werden.
Millionen für Hamburgs Schulgebäude
Im Jahr 2020 hat Hamburg 203,8 Mio. € in den Schulbau investiert, bis 2022 sind zudem weitere Investitionen in Höhe von 600,5 Mio. € vorgesehen, das hat der Senat in der Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion mitgeteilt.
Zentrales Impfzentrum betriebsbereit
Die Stadt Hamburg hat in den letzten Wochen ein zentrales Impfzentrum in der Messehalle A3 errichtet. Es wurden dort einzelne Impfmodule und -straßen geschaffen.
Bürgerbeteiligung vor Ort
Im nächsten Doppelhaushalt werden 500.000 € für einen Bürgerbeteiligungsfonds in den Bezirken zur Verfügung gestellt. Die Bezirke sollen damit bei der Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren unterstützt werden.
Anwesenheitspflicht an Schulen bleibt aufgehoben
Die Präsenzpflicht in den Hamburger Schulen bleibt mindestens bis zum 17. Januar 2021 aufgehoben. Das hat der Senat auf seiner heutigen Sitzung beschlossen. Damit gilt auch nach den Weihnachtsferien weiterhin ein eingeschränkter Schulbetrieb.
Anwesenheitspflicht an Schulen vorübergehend aufgehoben
In Hamburgs Schulen wird die Anwesenheitspflicht ab 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 vorübergehend aufgehoben und durch andere schulische Angebote ersetzt. Bis zu den Weihnachtsferien bleiben die Schulen offen – aber Eltern können entscheiden, ob ihre Kinder in der Schule oder zu Hause lernen sollen.
Eilanträge abgewiesen – Baustart bei der S4
Die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Bad Oldesloe ist eine der am meisten befahrenen Pendlerstrecken rund um die Hansestadt. Um viele Bereiche im Osten der Stadt und das nordöstliche Umland besser anzubinden, soll die S4 gebaut werden – für zuverlässigere Ver-bindungen, weniger Umstiege und mehr Komfort. Und nicht zuletzt als wichtiger Beitrag zur Mobilitätswende in unserer…
Corona in Schulen
In der Stadt kommt vermehrt die Forderung auf, den Schulunterricht aus Gründen des Infektionsschutzes auf Hybridunterricht umzustellen. Die Schulbehörde steht diesen Forderung bisher reserviert gegenüber, mit guten Gründen.
Mehr Personal für Gesundheitsämter
Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen beschloss die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Novembersitzung den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) durch einen schnellen und gleichzeitig langfristig angelegter Personalaufbau umfangreich zu stärken.
1 Mio. € für den Sport in Hamburg
Die Corona Pandemie stellt auch für den Sport in Hamburg eine große Herausforderung dar. Sehr frühzeitig haben die Verantwortlichen umfassende, sportartspezifische Hygienekonzepte für ihre Mitglieder erstellt, die erhöhte Ausgaben für die Sportvereine zur Folge hatten.
Starke Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt
Der Hamburger Senat unter Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher und Finanzsenator Dr. Andreas Dressel hat Ende Oktober das Ergebnis seiner Haushaltsberatungen für die Jahre 2021 und 2022 dargestellt.
Schule Lienaustraße wird ein Stadtteilzentrum
Die Schule Lienaustraße in Berne soll nach dem Willen der Wandsbeker rot-grünen Koalition zu einem gut angenommenen Mittelpunkt des Stadtteils werden, nachdem es nicht gelungen ist, den Schulbetrieb dort wieder aufzunehmen.
Gegen Spekulationen und für geringere Bodenpreise
Wem sind nicht schon einmal beim Spaziergang eigentlich baureife Grundstücke aufgefallen? Brachflächen inmitten der Stadt, auf denen dringend benötigte Wohnungen gebaut werden könnten und die offenbar einfach links liegen gelassen werden. Häufig liegt der Grund nicht im fehlenden Baurecht, bei Streitigkeiten mit den Nachbarn oder beim Naturschutz – die Eigentümer lassen das Bauland einfach liegen…
Mehr Ruhe für den Friedhof Ohlsdorf
Der Durchgangsverkehr auf dem Ohlsdorfer Parkfriedhof wird künftig an der Kreuzung Mittelallee und Ida-Ehre-Allee durch eine Schranke unterbunden. Alle Gräber und Kapellen im Westteil des Friedhofs sind künftig über den Eingang Fuhlsbütteler Straße zu erreichen. Der Ostteil ist ab sofort über die Zufahrten Bramfelder Chaussee, Seehof oder Kornweg mit dem Auto erreichbar.