Anfang November wurde der neue Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Michael Westhagemann, vor den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft vereidigt. Der parteilose Informatiker war in verschiedenen Funktionen bereits für den Wirtschaftsstandort Hamburg engagiert, u.a. als Vizepräses der Handelskammer und als Vorstandsvorsitzender des Industrieverbandes. Berufliche Stationen hatte der Experte für Innovationen u.a. bei Siemens, wo er…
Autor: Lars Pochnicht
Richtfest für Campus Steilshoop
Mitten im Zentrum von Steilshoop entsteht am Bramfelder See der Campus Steilshoop mit der neuen Stadtteilschule sowie einem Quartierszentrum für soziale und kulturelle Einrichtungen und neue Freianlagen. Das Bauprojekt in Höhe von circa 42 Mio. € wird bis Mitte 2019 fertiggestellt. Die Grund- und Stadtteilschule mit Produktionsküche bietet Platz für 900 Schülerinnen und Schüler, das…
Rückkauf des Fernwärmenetzes zum 1. Januar
Die Hamburgerinnen und Hamburger haben 2013 mehrheitlich für einen Rückkauf von Strom-, Gas- und Fernwärmenetz gestimmt. Der Senat beabsichtigt nun, die in den bestehenden Verträgen mit Vattenfall vereinbarte Option zum vollständigen Rückkauf des Fernwärme-Netzes fristgerecht bis Ende November 2018 auszuüben. In den vergangenen Monaten wurden unterschiedliche Szenarien zur Umsetzung des Volksentscheids in rechtlicher, technischer und…
Von Volksdorf in die Innenstadt – Ertüchtigung der Veloroute 6
Die Velo-Route 6 des Alltags-Radwegenetzes führt von Volksdorf über Berne und Farmsen bis zum Wandselauf und schließlich entlang der Alster bis zum Hamburger Rathaus. Die Planung für den Abschnitt entlang des Friedrich-Ebert-Damms zwischen August-Krogmann-Straße und Eckerkoppel wurde im September im bezirklichen Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr vorgestellt. Auf komfortablen Radfahrstreifen mit einer Breite von bis…
Vier Exzellenz-Cluster ausgezeichnet – 164 Mio. € für Weltrang-Forschung in Hamburg
Die Entscheidung im Rahmen der Exzellenzstrategie des Bundes ist gefallen. Nachdem sich Hamburg bereits mit vier von fünf Clustern zunächst erfolgreich für die zweite Auswahlrunde qualifiziert hat, hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern alle vier Hamburger Cluster auch in der zweiten Runde ausgewählt. Klimaforschung, Photonen- und Nanowissenschaften, Quantenphysik und Manuskriptforschung sind die Schwerpunktthemen…
Investitionen in die Zukunft des Sports: 133 neue Hallenfelder in Hamburg bis 2020
Bis in das Jahr 2020 werden in Hamburg insgesamt 110 Schulsporthallen und damit über 130 Hallenfelder saniert oder neu gebaut. In den Jahren 2018 bis 2020 investiert der SPD-geführte Senat damit rund 142 Mio. € in den Schulsport. Seit Regierungsantritt der SPD im Jahr 2011 wurden allein in den Stadtteilen Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop für…
Einigung mit der Initiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich mit der Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ auf ein „Gesetz zur Verbesserung der Betreuungsqualität in Hamburger Kindertagesstätten“ verständigt. In der Bürgerschaftssitzung Anfang September brachten SPD und Grüne einen entsprechenden Antrag ein, mit dem die Betreuungssituation für Kinder stufenweise weiter verbessert und rechtsverbindliche Umsetzungsfristen festgehalten werden. Der…
Vertrag mit der mgf
Die Hamburgische Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung Anfang September dem Vertrag mit der Mieter- und Wohnungsbaugenossenschaft Gartenstadt Farmsen (mgf) und den damit verbundenen Zielen zugestimmt. Rund 800 Wohnungen können zukünftig Am Luisenhof und am Neusurenland realisiert werden. Die Planungen für eine Bebauung der Altlastenfläche am Neusurenland werden unter breiter Bürgerbeteiligung durch den Bezirk Wandsbek erfolgen….
Wirtschaftssenator Horch tritt zurück
Nach einem längeren Abwägungsprozess hat der Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Frank Horch entschieden, bis zum Ende des Jahres aus dem Senat auszuscheiden. Für seinen Rücktritt sind familiäre Gründe ursächlich, Senator Horch möchte mehr Zeit für seine erkrankte Ehefrau haben.Mit Frank Horch verlässt ein engagierter und hochkompetenter Wirtschaftsfachmann den Senat, der sich seit 2011…
Haushalt weiter auf Kurs
Anfang September hat die Hamburgische Bürgerschaft erstmals den vom Senat vorgelegten Haushaltsplanentwurf für 2019/ 2020 diskutiert, der in den nächsten Wochen im Haushaltsausschuss und in den Fachausschüssen beraten und im Dezember in der Bürgerschaft beschlossen wird.Das Ziel des kommenden Doppelhaushalts ist es, den Anforderungen des wachsenden Hamburgs gerecht zu werden, in die Zukunft zu investieren…
Sanierung Karlshöhe, August-Krogmann-Straße
Der Landesbetrieb Straßen, Brücken, Gewässer (LSBG) plant derzeit die Sanierung und Umgestaltung des ca. 4 km langen Straßenzugs Farmsener Weg / Karlshöhe / August-Krogmann-Straße. Der gesamte Straßenzug wird in den kommenden Jahren aufgrund der schadhaften Bausubstanz saniert. Bei der Umplanung sollen weitere Verbesserungen für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer erreicht werden. So sollen die Bushaltestellen modernisiert…
Kundenzentren Bramfeld und Walddörfer – Erweiterte Servicezeiten
Im Zuge der Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren werden die Servicezeiten für die Standorte Bramfeld und Walddörfer erweitert. In der Herthastraße in Bramfeld können Bürgerinnen und Bürger ab 1. Oktober künftig parallel zum Wochenmarkttag dienstags von 10-18 Uhr (bislang montags 11:30-18 Uhr) und freitags von 8-14:30 Uhr die Dienste des Kundenzentrums in Anspruch nehmen.In der Bücherhalle…
Fortschritte bei Sanierung und Neubau von Straßen und Radwegen
Die für die 2015 bis 2020 im Rot-Grünen Koalitionsvertrag gesetzten Ziele bei der Sanierung der Straßen und dem Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur konnten deutlich erreicht und sogar überschritten werden. Das ergab eine Schriftliche Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus Wandsbek. Bis 2020 sollten es nach dem Koalitionsvertrag ursprünglich 100 km pro Jahr sein, bereits 2017 wurde der…
StadtRAD in Berne
Das beliebte StadtRAD-System in Hamburg wird weiter ausgebaut. Der bisherige Betreiber, die Deutsche Bahn Connect GmbH, wird auch bis 2028 das Hamburger StadtRAD-System verantworten und die Fahrradflotte von bisher 2.500 auf bis zu 4.500 Räder sowie die Leihstationen von 214 auf bis zu 350 ausbauen. Das ist das Ergebnis der Neuausschreibung des StadtRad-Systems. Mehr Stadtteile…
Sicheres und sauberes Hamburg
Innensenator Andy Grote (SPD) hat im Juli das Konzept „Lokale Präsenz“ vorgestellt. Durch den Einsatz von 100 zusätzlichen Angestellten im Polizeidienst (AiP) soll die Präsenz der Polizei in den Stadtteilen sichtbar erhöht und die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten deutlich verstärkt werden, wie beispielsweise freilaufende Hunde auf Spielplätzen. Auch das Verdrecken von Hauseingängen oder Wildpinkeln werden künftig verstärkt…
Bramfeld-Steilshoop: Bau Veloroute 5
In der Fabriciusstraße in Bramfeld sollen im Zuge des Bündnisses für Radverkehr neue Wege für den Radverkehr geschaffen werden. Die Fabriciusstraße ist ein Teilabschnitt der Veloroute 5 (Steilshooper Straße bis Duvenstedt). Als Anpassungen werden in der Fabriciusstraße die Herstellung eines Schutzstreifens für den Radverkehr auf der östlichen Seite der Fabriciusstraße (bis Höhe Bräsigweg/beginnende Tempo 30-Zone),…
Senat legt Haushaltsplan 2018 vor
Anfang August hat der Senat die Fortschreibung des Haushaltsplanes 2018 vorgestellt, die insgesamt rund eine Milliarde € an Mehrausgaben für die Stadt beinhaltet. Hintergrund ist die kürzlich erfolgte Anpassung des Finanzrahmengesetzes sowie der Landeshaushaltsordnung, die es ermöglicht, auf das Wachstum Hamburgs angemessen zu reagieren. Hierzu hatte die Bürgerschaft eine Verkürzung des bei der Ermittlung der…
Neubau des Gymnasiums Farmsen – Arbeiten sind abgeschlossen
In einem ambitionierten Neubau- und Sanierungsprojekt investiert die Stadt Hamburg seit 2012 bislang rund 21 Mio. € in das Gymnasium Farmsen. 2012 erhielt die Schule einen Ersatzbau, in den Folgejahren wurden Außenanlagen und die Sporthalle saniert. In 2015 begann dann der Neubau des Campus mit Herrichtung der Außenflächen, für den allein rund 15 Mio. €…