Die Hamburgische Bürgerschaft hat sich im Rahmen ihrer ersten Sitzung im März konstituiert und die formalen Voraussetzungen für die neue 22. Legislaturperiode geschaffen. Zum Schutz vor der Ausbreitung des Corona-Virus waren nur 74 von 123 gewählten Abgeordneten im Plenarsaal des Rathauses anwesend. Darauf hatten sich die Fraktionen zuvor verständigt.
Durch weniger Anwesende und die zwischen den Abgeordneten freibleibenden Sitze sollte das Infektionsrisiko möglichst geringgehalten werden. Auch Zuschauer waren deshalb nicht zur Sitzung zugelassen. Seitens der SPD-Fraktion nahmen daher nur 30 von 54 gewählten Abgeordneten an der ersten Parlamentssitzung teil.
Mit 68 von 74 abgegebenen Stimmen wurde die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit erneut ins Amt der Bürgerschaftspräsidentin gewählt.
Vor Beginn der Bürgerschaftssitzung hatten die SPD-Abgeordneten im Rahmen ihrer Fraktionssitzung zudem die in der Bürgerschaft verbliebenen Mitglieder des Fraktionsvorstands sowie der geschäftsführenden Fraktionsführung in ihren Ämtern bestätigt.
Der bestätigte Vorstand setzt sich zusammen aus Dirk Kienscherf (Fraktionsvorsitzender), Ksenija Bekeris (stellv. Fraktionsvorsitzende) und Ole Thorben Buschhüter (Parlamentarischer Geschäftsführer) sowie den Abgeordneten Gabriele Dobusch, Uwe Lohmann, Christel Oldenburg, Milan Pein, Sören Schumacher, Urs Tabbert, Juliane Timmermann, Isabella Vértes-Schütter, Carola Veit, Kazim Abaci und Regina Jäck.
Mit Abschluss der Senatsbildung wird die Fraktion einen neuen Vorstand wählen sowie Fachsprecherinnen und Fachsprecher bestimmen, die sich an den neuen Fachbehörden und Ausschüssen orientieren. Lars Pochnicht
Beitragsbild: Rathaus in Hamburg, Innenhof mit Brunnen. Foto: Karsten Bergmann, Pixabay License,
Monatszeitschrift für Farmsen-Berne und Umgebung, Ausgabe Mai 2020