Kurz vor der Sommerpause im letzten Jahr hatte die Hamburgische Bürgerschaft auf Initiative der SPD und Grünen beschlossen, dass die Stadt Vorreiter und Vorbild bei der Einführung von LKW-Abbiegeassistenzsystemen sein soll.
Jetzt hat der Hamburger Senat das Pilotprojekt zur Einführung von Abbiegeassistenten für LKW vorgestellt.Lkw-Abbiegeunfälle sind in ihren Folgen besonders schwerwiegend. Rund 60 Prozent solcher Unfälle können durch Abbiegeassistenzsysteme vermieden werden.
Mit großem Nachdruck hat sich die SPD Fraktion deshalb in der Vergangenheit für eine EU-weit verpflichtende Einführung von Abbiegeassistenzsystemen sowie für nationale Förderprogramme zur freiwilligen Nachrüstung von Nutzfahrzeugen eingesetzt, und zwar nicht erst für ab 7,5 Tonnen Gesamtmasse, sondern schon ab 3,5 Tonnen.
Die Bürgerschaft hat mehrere entsprechende Initiativen der Rot-Grünen-Regierungskoalition beschlossen. Der SPD-geführte Senat hat in der Zeit seines Vorsitzes in der Verkehrsministerkonferenz das Thema energisch vorangetrieben und so bundespolitisch Akzente setzen können. Voraussichtlich wird es aber noch ein paar Jahre dauern, bis die nötigen EU-Regelungen wirksam werden. Für die verpflichtende Einführung von LKW-Abbiegeassistenzsystemen sind EU-Typengenehmigungsvorschriften nötig, die zwar in Arbeit sind, aber voraussichtlich nicht vor 2022 in Kraft treten werden.
Daher wird Hamburg auf Landesebene alle Möglichkeiten ausschöpfen, um LKW-Abbiegeunfälle zu vermeiden und die Zeit zu überbrücken, bis die Abbiegeassistenzsysteme endlich EU-weit verpflichtend eingeführt werden.
Mit der nun vom Senat vorgestellten Initiative zur Umrüstung städtischer Nutzfahrzeuge nimmt Hamburg bei dem Thema einmal mehr eine Vorreiterrolle ein.
Lars Pochnicht
Monatszeitschrift für Farmsen-Berne und Umgebung