Im großen Festsaal des Hamburger Rathauses begrüßte die SPD-Bürgerschaftsfraktion Anfang Februar über 1.000 Hamburgerinnen und Hamburger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang, der in diesem Jahr unter dem Titel „100 Jahre Demokratie – 100 Jahre Frauenwahlrecht“ stattfand.
Neben Hamburgs Ersten Bürgermeister, Dr. Peter Tschentscher, waren auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen und Verbänden ins Rathaus gekommen. Die Neujahrsrede hielt in diesem Jahr die Spitzenkandidatin der SPD für die anstehende Europawahl sowie Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Katarina Barley.
Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, verwies in seiner Begrüßungsrede auf zahlreiche Jubiläen, die sich 2019 zum hundertsten Mal jähren: 100 Jahre Demokratie, das allgemeine Wahlrecht, die Einführung des Frauenwahlrechts, die Gründung der Volkshochschulen, Bücherhallen, der Universität Hamburg sowie der Beginn des öffentlich geförderten Wohnungsbaus. Und kam zum Fazit, dass es heute wie damals die SPD ist, die diese wichtigen Themen voranbringt. Mit Blick auf die bevorstehenden Bezirks- und Europawahlen im Mai 2019 machte Kienscherf zudem deutlich, dass diese Wahlen die Weichen für die 20er-Jahre stellen werden und rief alle Hamburgerinnen und Hamburger dazu auf am 26. Mai Ihre Stimme abzugeben. Denn das, was in Brüssel und Straßburg entschieden wird, hat direkten Einfluss auf unseren Alltag in Deutschland. Es sind vielfach europäische Richtlinien, die hier die Standards setzen, den Rahmen für deutsche Gesetze und Verordnungen geben. Deutlich mehr als die Hälfte aller in Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen werden durch solch einen Rahmen erheblich mitgeprägt.
Dr. Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl und Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz verdeutlichte darüber hinaus in ihrer Rede, dass die kommenden Jahre entscheidend dafür sein werden, ob die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpackt und bewältigt werden. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben können und wollen. Oder ob der Weg zurück in nationalstaatliches Klein-Klein führt. Und kam am Ende zu dem Fazit, dass die großen Fragen der Zukunft nicht national beantwortet werden können, sondern Europa die Antwort ist.
Lars Pochnicht
