Anfang November wurde der neue Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Michael Westhagemann, vor den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft vereidigt. Der parteilose Informatiker war in verschiedenen Funktionen bereits für den Wirtschaftsstandort Hamburg engagiert, u.a. als Vizepräses der Handelskammer und als Vorstandsvorsitzender des Industrieverbandes. Berufliche Stationen hatte der Experte für Innovationen u.a. bei Siemens, wo er die Windenergiesparte verantwortete.
Neben der Wirtschaftspolitik und dem großen Themenfeld Innovation – und dabei insbesondere die Zukunftssicherung des Hamburger Hafens und die Entwicklung der vielfältigen Industrie-, Wissenschafts- und Dienstleistungs-Cluster – verantwortet der Senator auch die Verkehrspolitik. Dazu gehören auch die Vorbereitungen für den Weltkongress zum Thema intelligente Verkehrssysteme und Services ITS 2021 in Hamburg. Als erstes Thema hat sich der Senator eine bessere Koordination der Baustellen in der Stadt vorgenommen. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde bereits im November in der Hamburgischen Bürgerschaft ein entsprechender Antrag beschlossen, der unter anderem eine bessere Koordination mit der bezirklichen Ebene zum Inhalt hat. So soll die Abstimmung zwischen Landes- und Bezirksebene verbessert werden. Zudem soll geprüft werden, ob auf Baustellen verstärkt im Mehrschichtbetrieb gearbeitet werden kann und inwiefern Instandsetzungen mit digitalen Mitteln optimiert werden können.
Bevor Michael Westhagemann sein neues Amt antreten konnte, wurde sein Vorgänger Frank Horch gebührend verabschiedet. Und mit der vor kurzem gerichtlich bestätigten Elbvertiefung konnte Frank Horch das große Thema seiner Amtszeit zu einem guten Ende bringen und seinem Nachfolger hier ein bestelltes Feld übergeben. Aber auch im Bereich Verkehr hat er wichtige Akzente gesetzt, etwa beim Ausbau der Schieneninfrastruktur, der Straßensanierung sowie der Modernisierung des ÖPNV. Er will sich nun stärker um seine erkrankte Ehefrau kümmern. Mit Frank Horch geht ein außerordentlich engagierter und unaufgeregter Senator in den Ruhestand, der sich mit seiner konstruktiven und sachorientierten Vorgehensweise ohne Allüren um die Belange Hamburgs und seiner Wirtschaft erfolgreich gekümmert und verdient gemacht hat.
Lars Pochnicht
Dezember 2018